Category: Political Commentary
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Ein Prozent Wachstum trotz Schuldenflut – warum der „Aufschwung“ keiner ist
Die Bundesregierung verkauft es als Erfolg:Die Wirtschaft wächst wieder. Ein Prozent. Nach Jahren der Stagnation klingt das zunächst wie eine gute Nachricht. Doch dieser Eindruck hält nur so lange, bis man genauer hinsieht. Wachstum aus Schulden ist kein echtes Wachstum Der Staat hat die Schuldenbremse faktisch abgeschafft. Hunderte Milliarden Euro fließen in Programme, Fonds und… Read more
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Wenn normaler Winter reicht, um Deutschland lahmzulegen
Deutschland erlebt keinen Jahrhundertwinter.Deutschland erlebt Januar. Schnee, Glätte, Temperaturen um den Gefrierpunkt – das, was über Jahrhunderte hinweg völlig normal war, wird heute behandelt, als hätte sich eine Naturkatastrophe angekündigt. Medien warnen vor Lebensgefahr, Behörden reagieren mit Stillstand, das öffentliche Leben wird vorsorglich eingeschränkt. Nicht wegen Extremwetter.Sondern wegen Winter. Vom Alltag zur Ausnahmelage Was früher… Read more
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Holocaust-Gedenktag ohne Ehrlichkeit: Warum Schweigen Antisemitismus nicht bekämpft
Der 27. Januar ist kein symbolischer Kalendereintrag.Er ist ein Prüfstein. Ein Prüfstein dafür, ob Erinnerung mehr ist als Ritual.Ob Gedenken mehr ist als Pflichtprogramm.Und ob Antisemitismus wirklich bekämpft werden soll – oder nur verwaltet. Viel Betroffenheit, wenig Wahrheit Am Holocaust-Gedenktag hörten wir überall dieselben Sätze.In Reden. In Talkshows. In Nachrichten. „Antisemitismus nimmt zu.“ Das stimmt.Aber… Read more
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German for the POZILEI?
Wenn Sprache zum Sicherheitsrisiko wird Was hier passiert, ist kein Verwaltungsproblem.Es ist ein Sicherheitsproblem. Die Polizei hat Nachwuchssorgen.Nicht punktuell.Nicht vorübergehend.Strukturell. Und die Ursache ist unangenehm – deshalb wird sie seit Jahren umgangen. 80 Prozent scheitern an der Sprache In Berlin fallen Polizeibewerber massenhaft durch die Einstellungstests.Nicht wegen mangelnder Fitness.Nicht wegen fehlender Rechtskenntnisse.Sondern wegen Sprache. Rund… Read more
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Die Abstimmung erreicht Antifa-Kreise
Seit einigen Tagen läuft auf Marlas Army eine öffentliche Umfrage. Sie ist zeitlich begrenzt und mit einer klaren Zusage verknüpft: Das Ergebnis soll Konsequenzen haben. Was zunächst als internes Thema begann, ist inzwischen in weiteren politischen Milieus angekommen. Beobachtbar ist nun, dass der Aufruf zur Teilnahme auch in Antifa-Kreisen zirkuliert. Was aktuell passiert In einschlägigen… Read more
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Zensur? Gibt es nicht – sagt die Bildungsministerin.
Und damit entlarvt sie ein gefährliches Weltbild. „Zensur findet nicht statt.“Dieser Satz allein müsste Alarm auslösen. Gesagt von einer Bildungsministerin,die gleichzeitig Kritiker pauschal als„Feinde der Freiheit“ einordnet. Was hier sichtbar wird,ist kein Kommunikationsfehler –sondern ein autoritäres Denkenmit demokratischer Lackierung. Die Illusion der Freiheit Zensur ist heute kein offenes Verbot mehr.Sie ist strukturell. Sie entsteht durchPlattformdruck,politische… Read more
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Kindergeld ins Ausland – und keiner will den Irrsinn stoppen
Deutschland zahlt Kindergeld.Das ist richtig.Das ist sinnvoll.Das ist notwendig. Aber für wen eigentlich? Denn während hierzulande Beiträge steigen, Kitas fehlen und Krankenhäuser schließen, fließt jedes Jahr immer mehr deutsches Kindergeld ins Ausland. Für Kinder, die oft gar nicht in Deutschland leben. Nicht hier zur Schule gehen. Nicht hier medizinisch versorgt werden. Nicht hier aufwachsen. Und… Read more
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NIUS wollte nur das Verhaftungs-Video – meine Klarstellung
Aktuell passiert etwas, das ich so nicht geplant habe und das ich so auch nicht wollte. Ich wurde in eine Geschichte gezogen, die andere skandalisieren wollen.Und ich merke, wie schnell aus privaten Dingen eine öffentliche Bühne wird. Deshalb mache ich heute eine Klarstellung.Nicht als Drama.Sondern als Fakten. Ein ergänzendes Videostatement dokumentiert die zeitliche Abfolge und… Read more
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Separatisten-Hoax
Wie ein Terror-Narrativ ohne Waffen, ohne Taten und ohne Beweise entsteht Dieser Prozess ist kein normales Strafverfahren.Er ist ein Lehrstück darüber, wie ein Staat beginnt, seine eigenen Fantasien zu verfolgen. Im Hochsicherheitsgericht neben der JVA Dresden wurde der Prozess gegen die sogenannten „Sächsischen Separatisten“ eröffnet. Sicherheitskontrollen wie am Flughafen, bewaffnetes Personal, massive Präsenz. Der Staat… Read more
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Gasmangellager wegen Habeck – wie Politik und Medien eine Illusion verkauften
Deutschland wurde beruhigt.Mit großen Worten.Mit großen Bildern.Mit der Gewissheit: Der Ersatz für russisches Gas ist gesichert. Heute bleibt davon: nichts. Kein Gas.Keine Lieferungen.Keine Sicherheit. Aber jede Menge Ausreden. Die große Erzählung Als Robert Habeck 2022 die „Energiepartnerschaft“ mit Katar präsentierte, war die Botschaft eindeutig:Deutschland habe vorgesorgt.Die Abhängigkeit von Russland sei Geschichte.Alles sei „auf dem Weg“.… Read more
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W – Europas neue Social-Media-Plattform und die unbequeme Frage nach dem Preis
„Etwas ist kaputt. Wir trauen nicht mehr dem, was wir online sehen.“ Mit diesem Satz beginnt das Imagevideo einer neuen europäischen Social-Media-Plattform namens W, vorgestellt auf dem World Economic Forum in Davos.Dunkler Raum. Dramatische Musik. Star-Wars-Ästhetik.Gut gegen Böse. Wahrheit gegen Lüge. Die Botschaft ist klar:Das Internet ist außer Kontrolle – und Europa greift ein. Doch… Read more
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Daniel Günther gibt es zu – erst abgestritten, jetzt bestätigt
Erst hieß es:Das habe ich so nicht gemeint. Dann hieß es:Das war privat. Und jetzt sagt Daniel Günther offen, was längst klar war:Medien sind nicht heilig. Damit ist die Linie endgültig verlassen.Nicht juristisch.Sondern politisch. Der Ursprung: Zensur zur besten Sendezeit In der Sendung Markus Lanz sprach der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein über Medien, die ihm nicht… Read more