Category: Uncategorized
-
Vetternwirtschaft? Wenn Legalität zum Skandal erklärt wird
Wie eine konzertierte Medienfront gegen die AfD in Stellung gebracht wird Was wir derzeit erleben, ist keine Berichterstattung.Es ist eine koordiniert gefahrene Kampagne. Nicht nur der Mitteldeutscher Rundfunk, sondern die gesamte Front der gleichgeschalteten Presse hat sich auf ein Ziel eingeschossen: die AfD – und ganz konkret auf jene Personen, die realistische Chancen haben, politische Read more
-
EU gegen VPN: Der Angriff auf Privatsphäre, Meinungsfreiheit und das freie Internet
Sie nennen es Kinderschutz.Gemeint ist Kontrolle. Die Europäische Union hat das nächste Ziel ausgemacht:VPNs – also genau jene Werkzeuge, mit denen Bürger ihre Privatsphäre schützen und staatliche Überwachung umgehen können. Was lange als legitime Sicherheitsmaßnahme galt, wird jetzt politisch umgedeutet:Privatsphäre wird zur Regel-Umgehung erklärt.Anonymität zum Problem. Ein ergänzendes Videostatement zu den politischen Hintergründen der aktuellen Read more
-
Er hat „Jehova“ gesagt – und der Staat dreht durch
Es ist einer dieser Momente,in denen man merkt, wie weit sich dieser Staatvon einer funktionierenden Demokratie entfernt hat. Björn Höcke steht im Thüringer Landtag.Er verteidigt sich.Er erklärt.Er zitiert den Grund seiner eigenen Verurteilung. Und genau dafürermittelt jetzt wieder die Polizei. Nicht wegen einer neuen Tat.Nicht wegen einer neuen Parole.Sondern wegen Worten über ein Urteil. Ein Read more
-
Social-Media-Verbot unter 16: Wie unter dem Deckmantel des Jugendschutzes das freie Internet beerdigt wird
Es beginnt immer harmlos.Mit einem wohlklingenden Argument.Mit dem Hinweis auf „Schutz“, „Verantwortung“ und „Kinder“. Genau so beginnt jetzt der nächste große Angriff auf das freie Internet. Die CDU fordert ein gesetzliches Mindestalter von 16 Jahren für Social Media – flankiert von verpflichtender Altersverifikation.Was nach Fürsorge klingt, ist in Wahrheit etwas völlig anderes: der Einstieg in Read more
-
Das Verbrenner-Comeback:
Warum die E-Auto-Illusion jetzt krachend scheitert Gott sei Dank holt die Realität die Ideologie ein. Jahrelang wurde die Elektromobilität als alternativlos verkauft.Nicht als Angebot.Nicht als technologische Option.Sondern als moralisches Gebot. Wer Zweifel hatte, galt als rückständig.Wer Fragen stellte, als Klimafeind.Wer rechnete, als herzlos. Jetzt bricht dieses Kartenhaus zusammen – nicht durch Kritik, sondern durch Zahlen. Read more
-
Der Drehtür-Staat: Wie Politik, Pharmaverträge und Großkanzleien ineinandergreifen
Es gibt Vorgänge, die für sich genommen erklärbar erscheinen.Und es gibt Vorgänge, die erst im Zusammenhang zeigen, wie ein System funktioniert. Der Wechsel des ehemaligen Bundesjustizministers Marco Buschmann zur internationalen Großkanzlei White & Case gehört eindeutig zur zweiten Kategorie. Denn dieser Schritt ist kein isolierter Karriereschritt, sondern Teil eines Geflechts aus politischer Verantwortung, wirtschaftlichen Interessen Read more
-
Warum wir noch wählen – obwohl andere längst regieren
Wahlen sollen Macht verteilen.Doch was, wenn Macht längst woanders liegt? Nicht im Parlament.Nicht beim Wähler.Sondern in Gerichtssälen – und bei NGOs. Ein kaum beachtetes Urteil des Bundesverwaltungsgerichts markiert genau diesen Punkt. Es verändert nicht nur die Klimapolitik, sondern das Verhältnis zwischen Demokratie, Recht und politischer Verantwortung. Das Urteil, das niemand bemerkt hat – und das Read more
-
Epstein, Geheimdienste und die Macht der Fixer
Warum die Akten weniger über Spione erzählen – und mehr über das System dahinter Jeffrey Epstein wird meist auf ein Wort reduziert:Sexualstraftäter. Das ist richtig.Aber es ist unvollständig. Denn wer sich ernsthaft durch die veröffentlichten Epstein-Akten arbeitet, merkt schnell:Hier geht es nicht nur um Verbrechen.Hier geht es um Macht.Um Netzwerke.Und um die Rolle von Menschen, Read more
-
Messergewalt, Männerhass und Ideologie – das Problem mit Jette Nietzard
Deutschland diskutiert über Messergewalt.Zu Recht.Die Zahlen steigen.Die Taten schockieren.Die Angst ist real. Und dann kommt Jette Nietzard. Die ehemalige Vorsitzende der Grünen Jugend nutzt TikTok,um ein neues Täterbild zu zeichnen:Nicht Geflüchtete.Nicht Intensivtäter.Sondern weiße Nazis mit Messer. Wenn Haltung wichtiger wird als Fakten Nietzard spricht von „Szenepublikationen“.Von einem angeblichen Gerichtsprozess.Von Männern, die Messer tragen,weil sie „Angst Read more
-
60 Milliarden verbrannt – warum diese EU-Politik den Krieg verlängert
60 Milliarden Euro.So viel Geld will die Europäische Union in den kommenden zwei Jahren allein für militärische Unterstützung der Ukraine ausgeben. Nicht als Zuschuss, sondern offiziell als „zinsloses Darlehen“, abgesichert durch den EU-Haushalt. Zwei Drittel eines insgesamt 90 Milliarden Euro schweren Pakets fließen direkt in Waffen, Munition und Rüstungsgüter. Die EU-Kommission selbst sagt offen, dass Read more
-
Altparteien wollen AfD-Angestellten das Gehalt entziehen – gefährlicher Präzedenzfall im Bundestag
Im Deutschen Bundestag bahnt sich eine Entwicklung an, die weit über einen einzelnen politischen Streit hinausgeht. Künftig könnten Mitarbeiter von Abgeordneten ihr Gehalt verlieren – nicht aufgrund eines Gerichtsurteils, sondern auf Basis administrativer Bewertungen ihrer angeblichen „Zuverlässigkeit“. Ausgangspunkt ist ein Vorstoß der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. In einem Schreiben an die Fraktionen weist sie auf eine Read more
-
Freibrief für Staatskünstler
Wie ein Gericht die Grenze zwischen Kunst und politischer Manipulation verwischt Der jüngste Freispruch im Umfeld des Zentrum für Politische Schönheit ist mehr als eine juristische Randnotiz. Er ist ein politisches Signal. Und zwar eines, das weit über den konkreten Fall hinausweist. Im Kern geht es um gefälschte Unterschriften, um irreführende Postsendungen, um gezielt verbreitete Read more