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Flüchtlinge schaffen Arbeitsplätze? Warum diese Erzählung nicht trägt

Immer wieder wird der Öffentlichkeit vermittelt, der massive Zuzug von Flüchtlingen sei nicht nur humanitär geboten, sondern auch ein wirtschaftlicher Gewinn. Aktuell stützt sich diese Behauptung auf eine Studie des ifo-Institut, laut der zusätzliche Geflüchtete angeblich neue Unternehmen gründen und zusätzliche Arbeitsplätze schaffen würden. Doch bei genauer Betrachtung entpuppt sich diese Darstellung als das, was Read more

Exil140 – Marlas Zeitreise

Heute ist der Tag 140 meines Exils.Exil 140. Neunzehnhundertvierzig.Die Welt steht an einem Kipppunkt, an dem politische Entscheidungen, alte Verträge und neue Machtansprüche ineinandergreifen. Der Krieg ist kein plötzlicher Ausbruch mehr, sondern eine eskalierte Entwicklung, gespeist aus Jahren der Unsicherheit und des strategischen Kalküls. In Europa verschieben sich Grenzen, Allianzen zerfallen, andere werden hastig geschlossen. Read more

60 Milliarden verbrannt – warum diese EU-Politik den Krieg verlängert

60 Milliarden Euro.So viel Geld will die Europäische Union in den kommenden zwei Jahren allein für militärische Unterstützung der Ukraine ausgeben. Nicht als Zuschuss, sondern offiziell als „zinsloses Darlehen“, abgesichert durch den EU-Haushalt. Zwei Drittel eines insgesamt 90 Milliarden Euro schweren Pakets fließen direkt in Waffen, Munition und Rüstungsgüter. Die EU-Kommission selbst sagt offen, dass Read more

Altparteien wollen AfD-Angestellten das Gehalt entziehen – gefährlicher Präzedenzfall im Bundestag

Im Deutschen Bundestag bahnt sich eine Entwicklung an, die weit über einen einzelnen politischen Streit hinausgeht. Künftig könnten Mitarbeiter von Abgeordneten ihr Gehalt verlieren – nicht aufgrund eines Gerichtsurteils, sondern auf Basis administrativer Bewertungen ihrer angeblichen „Zuverlässigkeit“. Ausgangspunkt ist ein Vorstoß der Bundestagspräsidentin Julia Klöckner. In einem Schreiben an die Fraktionen weist sie auf eine Read more

Freibrief für Staatskünstler

Wie ein Gericht die Grenze zwischen Kunst und politischer Manipulation verwischt Der jüngste Freispruch im Umfeld des Zentrum für Politische Schönheit ist mehr als eine juristische Randnotiz. Er ist ein politisches Signal. Und zwar eines, das weit über den konkreten Fall hinausweist. Im Kern geht es um gefälschte Unterschriften, um irreführende Postsendungen, um gezielt verbreitete Read more

What was said ten years ago — and why it’s relevant today

Was vor zehn Jahren gesagt wurde – und warum es heute relevant ist

This video is from 2015. I’m publishing it again today because its message didn’t disappear — it was simply pushed aside. 2014: Peace without camp mentality In 2014, after the beginning of the Ukraine conflict, the events around the Maidan, the so-called “Orange Revolution”, the massacres in Donbas, and the arson attack on the Trade Union House in Odessa, the Monday demonstrations for peace emerged in Berlin. Read more

5.000-Plätze-Moschee in Halle (Saale) – eine Frage der Prioritäten

In Halle-Neustadt wird seit Wochen gebaut. Geplant ist ein neues islamisches Kulturzentrum, das – nach Angaben aus sozialen Medien – Platz für bis zu 5.000 Menschen bieten soll. Die Stadtverwaltung reagiert mit einer Bürgerversammlung und betont Transparenz. Doch viele Bürger fragen sich: Wie passt ein Bauprojekt dieser Größenordnung in die aktuelle Lage der Stadt? Es Read more

Führerschein läuft ab – ein lange vorbereitetes Projekt wird Realität

Der einheitliche EU-Führerschein ist kein neues Vorhaben.Seine rechtliche Grundlage wurde bereits Mitte der 2000er-Jahre gelegt, die Umsetzung folgte schrittweise, mit langen Übergangsfristen. Über Jahre blieb das Thema abstrakt – verankert in Richtlinien, Gesetzesentwürfen und Verwaltungstexten. Doch jetzt verlässt dieses Projekt die Theorie.Jetzt kommt es in der Lebensrealität der Bürger an. Vom lebenslangen Recht zur befristeten Read more

Anschlag auf das Stromnetz: Wenn Linksextremismus verharmlost wird

Fünf Tage.44.500 Haushalte.Rund 2.000 Unternehmen. So lange waren große Teile Berlins nach einem Brandanschlag auf das Stromnetz ohne verlässliche Versorgung. Was für die Betroffenen konkret bedeutete: Kälte, Unsicherheit, Stillstand. Und doch begann unmittelbar nach der Tat nicht nur die kriminalistische, sondern vor allem eine politische Relativierungsdebatte. „Nichts an diesem Anschlag ist links“? Die Vorsitzende der Read more

Exil139 – Marlas Zeitreise

Heute ist der Tag 139 meines Exils.Exil 139.Neunzehnhundertneununddreißig.Europa steht in einem Zustand gespannter Erwartung. Jahre politischer Instabilität, wirtschaftlicher Erschütterungen und ungelöster Nachkriegsordnungen verdichten sich zu einem Moment, in dem Entscheidungen kaum noch rückgängig zu machen sind. Die internationale Ordnung wirkt formell noch vorhanden, doch ihr Fundament ist brüchig.Diplomatische Abkommen existieren, werden aber zunehmend als taktische Read more

Teil 6 – Es tut sich was: Wenn Systemkritik zur Erzählung wird

Podcast-Serie: ① Teil 1 · ② Teil 2 · ③ Teil 3 · ④ Teil 4 · ⑤ Teil 5 · ⑥ Teil 6 Der letzte Teil der MDR-Podcastreihe trägt den Titel „Es tut sich was“. Was zunächst nach einer echten Entwicklung, nach Bewegung oder Veränderung klingt, entpuppt sich im Podcast als narrative Schlussakkord-Inszenierung: Ein Read more

Sie wollen Grok verbieten

Wie ein KI-Skandal zum Vorwand für digitale Zensur wird Was sich gerade rund um Elon Musks KI Grok abspielt, ist kein gewöhnlicher Technologiekonflikt. Es ist ein politischer Machtkampf um Kontrolle im digitalen Raum – und Europa steht kurz davor, dabei eine rote Linie zu überschreiten. Nachdem einzelne Nutzer den sogenannten „Spicy Mode“ von Grok missbraucht Read more

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Zitate als Werkzeug im Diskurs