Tag: meinungsfreiheit
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Gregor Gysi und der Traum von der Einheitsfront
Gregor Gysi schlägt Alarm.Bei Maischberger warnt er vor einer angeblichen Gefahrfür Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit. Die Bedrohung komme von zwei Seiten:von Donald Trump aus den USAund von der AfD im eigenen Land. Seine Antwort auf diese Gefahrist ein gesellschaftlicher Zusammenschlussaller relevanten Institutionen. Politik.Medien.Wissenschaft.Kunst und Kultur.Kirchen.Gewerkschaften.Arbeitgeberverbände. Alle gemeinsam.Gegen eine politische Kraft. Ein ergänzendes, separat veröffentlichtes Videostatement Read more
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Hochgradkorruption – oder warum dieses System sich selbst schützt
Was derzeit in Thüringen geschieht, ist kein Verwaltungsdetail.Es ist ein Systemsignal. Drei Staatssekretäre werden zu Beamten auf Lebenszeit ernannt.Nicht nach jahrzehntelangem neutralem Dienst.Nicht nach besonderer Bewährung im Staatsdienst.Sondern unmittelbar nach Ablauf der Mindestprobezeit. Formal ist das möglich.Politisch ist es hochbrisant.Und moralisch wirft es Fragen auf, die weit über Thüringen hinausgehen. Der Kontext, den man nicht Read more
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Dr. Quacksalber – Wie Altparteien sich Titel, Macht und Karrieren erschleichen
Ein Doktortitel als Eintrittskarte zur Macht Der Fall Mario Voigt ist mehr als eine persönliche Niederlage.Er ist ein Lehrstück darüber, wie Karrieren in den Altparteien funktionieren. Die Technische Universität Chemnitz hat entschieden:Der CDU-Politiker darf seinen Doktortitel nicht mehr führen. Grundlage ist ein Untersuchungsverfahren wegen wissenschaftlicher Mängel.Voigt wehrt sich juristisch.Er spricht von Unfairness.Von neuen Regeln mitten Read more
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Ein Prozent Wachstum trotz Schuldenflut – warum der „Aufschwung“ keiner ist
Die Bundesregierung verkauft es als Erfolg:Die Wirtschaft wächst wieder. Ein Prozent. Nach Jahren der Stagnation klingt das zunächst wie eine gute Nachricht. Doch dieser Eindruck hält nur so lange, bis man genauer hinsieht. Wachstum aus Schulden ist kein echtes Wachstum Der Staat hat die Schuldenbremse faktisch abgeschafft. Hunderte Milliarden Euro fließen in Programme, Fonds und Read more
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Wenn normaler Winter reicht, um Deutschland lahmzulegen
Deutschland erlebt keinen Jahrhundertwinter.Deutschland erlebt Januar. Schnee, Glätte, Temperaturen um den Gefrierpunkt – das, was über Jahrhunderte hinweg völlig normal war, wird heute behandelt, als hätte sich eine Naturkatastrophe angekündigt. Medien warnen vor Lebensgefahr, Behörden reagieren mit Stillstand, das öffentliche Leben wird vorsorglich eingeschränkt. Nicht wegen Extremwetter.Sondern wegen Winter. Vom Alltag zur Ausnahmelage Was früher Read more
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Holocaust-Gedenktag ohne Ehrlichkeit: Warum Schweigen Antisemitismus nicht bekämpft
Der 27. Januar ist kein symbolischer Kalendereintrag.Er ist ein Prüfstein. Ein Prüfstein dafür, ob Erinnerung mehr ist als Ritual.Ob Gedenken mehr ist als Pflichtprogramm.Und ob Antisemitismus wirklich bekämpft werden soll – oder nur verwaltet. Viel Betroffenheit, wenig Wahrheit Am Holocaust-Gedenktag hörten wir überall dieselben Sätze.In Reden. In Talkshows. In Nachrichten. „Antisemitismus nimmt zu.“ Das stimmt.Aber Read more
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German for the POZILEI?
Wenn Sprache zum Sicherheitsrisiko wird Was hier passiert, ist kein Verwaltungsproblem.Es ist ein Sicherheitsproblem. Die Polizei hat Nachwuchssorgen.Nicht punktuell.Nicht vorübergehend.Strukturell. Und die Ursache ist unangenehm – deshalb wird sie seit Jahren umgangen. 80 Prozent scheitern an der Sprache In Berlin fallen Polizeibewerber massenhaft durch die Einstellungstests.Nicht wegen mangelnder Fitness.Nicht wegen fehlender Rechtskenntnisse.Sondern wegen Sprache. Rund Read more
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Zensur? Gibt es nicht – sagt die Bildungsministerin.
Und damit entlarvt sie ein gefährliches Weltbild. „Zensur findet nicht statt.“Dieser Satz allein müsste Alarm auslösen. Gesagt von einer Bildungsministerin,die gleichzeitig Kritiker pauschal als„Feinde der Freiheit“ einordnet. Was hier sichtbar wird,ist kein Kommunikationsfehler –sondern ein autoritäres Denkenmit demokratischer Lackierung. Die Illusion der Freiheit Zensur ist heute kein offenes Verbot mehr.Sie ist strukturell. Sie entsteht durchPlattformdruck,politische Read more
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W – Europas neue Social-Media-Plattform und die unbequeme Frage nach dem Preis
„Etwas ist kaputt. Wir trauen nicht mehr dem, was wir online sehen.“ Mit diesem Satz beginnt das Imagevideo einer neuen europäischen Social-Media-Plattform namens W, vorgestellt auf dem World Economic Forum in Davos.Dunkler Raum. Dramatische Musik. Star-Wars-Ästhetik.Gut gegen Böse. Wahrheit gegen Lüge. Die Botschaft ist klar:Das Internet ist außer Kontrolle – und Europa greift ein. Doch Read more
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Daniel Günther gibt es zu – erst abgestritten, jetzt bestätigt
Erst hieß es:Das habe ich so nicht gemeint. Dann hieß es:Das war privat. Und jetzt sagt Daniel Günther offen, was längst klar war:Medien sind nicht heilig. Damit ist die Linie endgültig verlassen.Nicht juristisch.Sondern politisch. Der Ursprung: Zensur zur besten Sendezeit In der Sendung Markus Lanz sprach der Ministerpräsident von Schleswig-Holstein über Medien, die ihm nicht Read more
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Back to DDR 2.0
Wie „Unsere Demokratie“ zur modernen Kontrollarchitektur wird Die Mauer ist gefallen.Aber der Geist, der sie möglich gemacht hat, lebt wieder. Nicht als Beton.Nicht mit Schießbefehl.Sondern als System aus Moral, Verwaltung und Angst. Was heute unter dem wohlklingenden Begriff „Unsere Demokratie“ firmiert, ist für viele längst kein Freiheitsversprechen mehr, sondern ein politisches Disziplinierungsprojekt. Leise, juristisch sauber Read more
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Das große Schweigen
Wie die CDU Daniel Günthers Angriff auf die Pressefreiheit deckt Was Daniel Günther, Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, in den letzten Tagen öffentlich gesagt hat, markiert eine neue Eskalationsstufe in der deutschen Medienpolitik. In einer Fernsehsendung erklärte er sinngemäß, dass man Medien wie Nius notfalls auch zensieren müsse, weil sie angeblich Desinformation verbreiten würden. Nicht, weil sie Read more