Was wirklich passiert ist in Bitterfeld-Wolfen<\/h3>\n\n\n\n
Die AfD (plus \u201ePro Bitterfeld-Wolfen\u201c) hat im Stadtrat einen Antrag gestellt: Das Bundesprogramm \u201eDemokratie leben!\u201c soll nicht mehr blind durchgewunken werden. Ergebnis nach Verhandlungen: Das Programm l\u00e4uft weiter (rund 140.000 Euro Bundesgeld lokal), aber:<\/p>\n\n\n\n
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- Die Fachstelle (Koordinierungsstelle) wird auf eine halbe Stelle gek\u00fcrzt \u2192 weniger Verwaltungsaufwand, mehr Geld f\u00fcr echte Projekte oder gar keins.<\/li>\n\n\n\n
- Der Stadtrat, die Fraktionen und Ortsb\u00fcrgermeister (darunter auch Roi und Ziegler) bekommen mehr Mitspracherecht bei der Vergabe.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Das ist kein \u201eAngriff auf die Demokratie\u201c, das ist normale Kommunalpolitik<\/strong>. Gew\u00e4hlte Vertreter des Volkes entscheiden mit, wohin Steuergeld flie\u00dft. Fr\u00fcher haben die gleichen Vereine das unter sich ausgemacht \u2013 oft mit denselben linken\/gr\u00fcnen Netzwerken, die dann gegen die AfD demonstrieren. Jetzt m\u00fcssen sie sich rechtfertigen. Schock.<\/p>\n\n\n\n
Der \u201egeheime Leitfaden\u201c? Ein internes Strategiepapier f\u00fcr andere AfD-Fraktionen. Kernbotschaft: Das Programm ist politisch einseitig, viele Projekte sind gegen die AfD gerichtet. Deshalb:<\/p>\n\n\n\n
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- Nachfragen, wer in der Verwaltung linke\/gr\u00fcne Leute sind und wie viel Geld sie bekommen.<\/li>\n\n\n\n
- Aussch\u00fcsse und Gremien offenlegen.<\/li>\n\n\n\n
- Konkret fragen, ob Geld f\u00fcr Flyer\/Spruchb\u00e4nder gegen die AfD verwendet wird.<\/li>\n\n\n\n
- \u201eJetzt ist die Gelegenheit, den Sumpf auszutrocknen.\u201c<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Das klingt hart, ist aber nichts anderes als das, was jede Opposition machen sollte: Transparenz erzwingen. Wenn ein Programm jahrelang fast ausschlie\u00dflich linke Strukturen finanziert (Theater, Integrationskurse, Feste mit \u201eVielfalt\u201c-Fokus), dann ist es legitim, das zu hinterfragen. Besonders wenn Steffi Hauck vom Jugendclub \u201983 jetzt jammert, sie k\u00f6nne wegen der halben Stelle nicht mehr \u201equalitativ\u201c arbeiten. \u00dcbersetzt: Die ehrenamtliche Fassade br\u00f6ckelt, wenn der Hauptamtliche nicht mehr voll bezahlt wird.<\/p>\n\n\n\n
Die echte Vereinsmafia \u2013 das Milliarden-Gesch\u00e4ftsmodell<\/h3>\n\n\n\n
Raschke verschweigt geflissentlich den Kontext: Deutschland gibt j\u00e4hrlich zig Milliarden<\/strong> f\u00fcr Migration, Integration, \u201eAntirassismus\u201c und \u201eDemokratief\u00f6rderung\u201c aus. Das Bundesprogramm \u201eDemokratie leben!\u201c allein hat 2024\/2025 rund 180\u2013200 Millionen Euro Bundesmittel (plus Landes- und Kommunalmittel). Dazu kommen Tausende weitere T\u00f6pfe: Integrationskurse, Jugendclubs, \u201eZivilgesellschafts\u201c-Projekte, die oft mit 30\u201340 Euro Stundenlohn plus Overhead arbeiten (genau solche Zahlen hat die AfD in Sachsen-Anhalt per Anfrage schon mal ans Licht gebracht).<\/p>\n\n\n\n
Seit der Wende haben linke Netzwerke ein perfektes System aufgebaut:<\/p>\n\n\n\n
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- Verein gr\u00fcnden \u2192 Gemeinn\u00fctzigkeit beantragen \u2192 Steuergeld abgreifen.<\/li>\n\n\n\n
- Personal mit teuren Vertr\u00e4gen ausstatten.<\/li>\n\n\n\n
- Projekte gegen \u201eRechts\u201c machen \u2192 mehr Geld f\u00fcr \u201eBek\u00e4mpfung von Rechtsextremismus\u201c.<\/li>\n\n\n\n
- Mit dem Geld dann Demonstrationen, Blockaden, Antifa-nahe Strukturen (Stichwort Hammerbande in Jena-Jugendclubs) finanzieren.<\/li>\n<\/ul>\n\n\n\n
Das ist keine Verschw\u00f6rungstheorie, das ist beobachtbar: Viele dieser Vereine sind seit 30+ Jahren im Gesch\u00e4ft, haben enge Verbindungen zu Altparteien, Gr\u00fcnen, Linken und Medien. Kritik daran wird sofort als \u201eAngriff auf die Zivilgesellschaft\u201c gebrandmarkt. Dabei ist es genau umgekehrt: Die echte Zivilgesellschaft sind die ehrenamtlichen Sportvereine, Feuerwehren, Nachbarschaftshilfen \u2013 nicht die hauptamtlich bezahlten \u201eDemokratiebeauftragten\u201c, die gegen die gr\u00f6\u00dfte Oppositionspartei hetzen.<\/p>\n\n\n\n
Und ja: Man kann bei Rentnern, Infrastruktur oder kleinen Vereinen leicht sparen. Bei der \u201eMigrationslobby\u201c und ihren Vereinen geht das nicht so einfach \u2013 die \u201eG\u00e4ste\u201c reagieren bekanntlich empfindlich, wenn der Geldhahn zugedreht wird. Deshalb die Panik.<\/p>\n\n\n\n
AfD fordert keine \u201enur patriotischen\u201c Projekte \u2013 sie fordert: Keine politische Einseitigkeit mehr<\/h3>\n\n\n\n
Raschke l\u00fcgt hier gezielt: Nirgends steht im Leitfaden oder in den AfD-Antr\u00e4gen, dass nur \u201epatriotische\u201c Vereine Geld bekommen sollen. Die AfD fordert seit Jahren konsequent: Politische Vereine gar nicht mehr mit Steuergeld finanzieren<\/strong> \u2013 oder zumindest streng neutral, transparent und kontrolliert. Keine Einseitigkeit mehr, keine Finanzierung von Aktivismus gegen die eigene Bev\u00f6lkerungsmehrheit.<\/p>\n\n\n\n
Das ist nur logisch in Zeiten, in denen Kommunen pleite sind, Schulden explodieren und gleichzeitig Milliarden f\u00fcr alles M\u00f6gliche au\u00dfer den eigenen Leuten ausgegeben werden.<\/p>\n\n\n\n
Bitterfeld-Wolfen ist tats\u00e4chlich eine Blaupause \u2013 aber nicht f\u00fcr das Ende der Demokratie, sondern f\u00fcr das Ende der unkontrollierten Selbstbedienung. Deshalb das Geheule von Raschke, taz, Jugendclub \u201983 und der ganzen Szene. Sie sp\u00fcren: Wenn die AfD das Prinzip \u201eWer zahlt, schafft an\u201c durchsetzt, ist ihr m\u00fcheloses Dasein auf Steuerzahlerkosten vorbei.<\/p>\n\n\n\n
Die \u201eVereinsmafia\u201c muss ausgetrocknet werden. Nicht aus Bosheit, sondern aus Verantwortung gegen\u00fcber dem Steuerzahler. Wer das \u201eAngriff auf die Demokratie\u201c nennt, outet sich nur selbst als Teil des Problems.<\/p>\n\n\n\n
In Marla We Trust.<\/strong><\/p>\n\n\n\n
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