Es sind ungew\u00f6hnlich klare Worte:
Der Deutsche St\u00e4dtetag warnt vor existenzieller \u00dcberforderung.<\/p>\n\n\n\n
Der Grund liegt offen auf dem Tisch \u2013
wird politisch aber ungern benannt.<\/p>\n\n\n\n
Die Aufnahme von Fl\u00fcchtlingen ist l\u00e4ngst kein Ausnahmezustand mehr.
Sie ist zur Daueraufgabe geworden.<\/p>\n\n\n\n
Und diese Aufgabe wird fast vollst\u00e4ndig
von St\u00e4dten und Gemeinden getragen.<\/p>\n\n\n\n
Unterk\u00fcnfte m\u00fcssen geschaffen werden.
Sozialleistungen gezahlt.
Kinder beschult.
Gesundheitskosten \u00fcbernommen.<\/p>\n\n\n\n
Das alles kostet Milliarden.<\/p>\n\n\n\n
Der Bund entscheidet \u00fcber Aufnahmeprogramme.
Die L\u00e4nder organisieren Verteilung.
Die Kommunen zahlen.<\/p>\n\n\n\n
Ohne echte Kostendeckung.
Ohne Planungssicherheit.
Ohne Obergrenzen.<\/p>\n\n\n\n
So entsteht strukturelle \u00dcberforderung.<\/p>\n\n\n\n
Aktuell bel\u00e4uft sich der Schuldenstand der Kommunen
auf rund 31 Milliarden Euro.<\/p>\n\n\n\n
Nicht wegen Luxusprojekten,
sondern wegen Pflichtaufgaben.<\/p>\n\n\n\n
Migration steht dabei ganz oben
auf der Ausgabenliste.<\/p>\n\n\n\n
W\u00e4hrend Milliarden in Unterbringung und Transferleistungen flie\u00dfen,
verf\u00e4llt die kommunale Infrastruktur.<\/p>\n\n\n\n
This is no coincidence.
Das ist eine Folge politischer Priorit\u00e4ten.<\/p>\n\n\n\n
Wer Migration will,
muss sagen, wie sie bezahlt werden soll.<\/p>\n\n\n\n
Alles andere zerst\u00f6rt die Handlungsf\u00e4higkeit
der Kommunen \u2013
und damit den Staat von innen.<\/p>\n\n\n\n
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