Antifa-Verbot abgelehnt – weil der Staat seine eigene Schlägertruppe nicht verbietet

Der Antrag auf ein Antifa-Verbot wird im Deutscher Bundestag abgelehnt.
Nicht überraschend.
Aber entlarvend.

Offiziell heißt es: juristisch schwierig, keine klar definierte Organisation, kein Vereinsstatus.
In Wahrheit ist die Sache viel einfacher:
Man verbietet keine Strukturen, die man selbst braucht.

Denn was heute unter dem Label „Antifa“ läuft, ist längst kein politischer Aktivismus mehr.
Es ist organisierte Gewalt.
Gezielt, geplant, arbeitsteilig.

Hammerbanden, Überfälle, Mordabsicht

Die Schwelle zum Terrorismus ist überschritten.
Nicht rhetorisch – real.

Angriffe mit Hämmern.
Überfälle aus dem Hinterhalt.
Mehrere Täter gegen einzelne Personen.
Schläge auf Kopf und Nacken.

Wer da ernsthaft behauptet, der Tod werde nicht billigend in Kauf genommen, betreibt Verharmlosung.
Das sind Angriffe mit potenziell tödlichem Ausgang.
Und jeder, der einmal einen Hammer in der Hand hatte, weiß das.

Diese Gewalt ist kein Zufall.
Sie folgt einem Muster.
Und sie folgt einer Ideologie.

Amtlich bestätigt: Das ist kein Mythos, das ist dokumentiert

Besonders brisant:
Der Staat weiß das alles.

Denn aus einer Bundestagsdrucksache vom Oktober 2025 geht schwarz auf weiß hervor,
dass die Sicherheitsbehörden selbst von:

organisierten, länderübergreifenden linksextremistischen Gruppierungen,
festen Personenkernen,
konspirativen Vorgehensweisen,
und gezielten, teilweise lebensgefährlichen Gewalttaten

ausgehen.

Nicht von Einzelfällen.
Nicht von „spontanen Aktionen“.
Sondern von Netzwerken, die planvoll agieren.

Diese Drucksache bestätigt exakt das, was öffentlich ständig bestritten wird:
Dass es innerhalb der sogenannten Antifa strukturierte Gewaltmilieus gibt,
die unter einem gemeinsamen Label auftreten,
sich abstimmen,
und zuschlagen.

Der Bundestag lehnt das Verbot also nicht aus Unwissen ab.
Sondern trotz besseren Wissens.

Die Ausrede der Linken: „Das ist doch keine Organisation“

Das Standardargument lautet:
Keine Vereinsstruktur.
Keine Mitgliederlisten.
Kein Vorsitzender.

Das ist juristisch vorgeschoben – und inhaltlich absurd.

Nach dieser Logik gäbe es auch keine Terrororganisationen.
Der sogenannte Islamischer Staat hat keine Mitgliedsausweise.
Keine eingetragene Satzung.
Keine öffentliche Vereinsadresse.

Und trotzdem werden IS-Täter vor Gericht als Mitglieder einer Terrororganisation behandelt.
Zu Recht.

Warum?
Weil Struktur, Ideologie, Vernetzung und Gewaltbereitschaft entscheidend sind.
Nicht ein Stempel vom Amtsgericht.

Genau diese Kriterien erfüllt die Antifa in ihren gewaltbereiten Ausprägungen.

Antifa ist kein Antifaschismus – Antifa ist ein Gewaltlabel

„Antifa“ ist kein neutraler Sammelbegriff.
Es ist ein politisches Markenzeichen.

Unter diesem Label wird:
Gewalt legitimiert,
der politische Gegner entmenschlicht,
und physische Vernichtung zumindest billigend in Kauf genommen.

Auffällig ist vor allem eines:
Die Antifa greift fast nie die Altparteien an.
Keine systematischen Angriffe auf SPD, Grüne oder CDU.
Keine verwüsteten Infostände dieser Parteien.

Dafür regelmäßig:
AfD-Infostände.
AfD-Wahlkämpfer.
AfD-nahe Veranstaltungen.

Das ist keine Zufälligkeit.
Das ist politische Arbeitsteilung.

Die fünfte Kolonne des Establishments

Die Antifa fungiert als Straßenarm des politischen Establishments.
Inoffiziell.
Aber effektiv.

Sie erledigt:
Einschüchterung.
Verdrängung.
Abschreckung.

All das, was Regierung und Altparteien selbst nicht offen tun können,
ohne den letzten Rest demokratischer Fassade zu verlieren.

Finanziert wird dieses Milieu nicht durch Mitgliedsbeiträge.
Sondern indirekt durch Steuergeld.
Über Förderprogramme, Stiftungen, „Demokratieförderung“, sogenannte zivilgesellschaftliche Projekte.

Der Nettosteuerzahler zahlt.
Die Antifa profitiert.
Die Politik schaut weg.

Sturmabteilung 2.0 – mit besserem PR-Namen

Historisch betrachtet ist die Rolle eindeutig.
Die Antifa ist die Sturmabteilung der Altparteien.

Nicht offiziell.
Nicht formal.
Aber funktional.

Immer dann, wenn Opposition zu sichtbar wird,
immer dann, wenn Bürger anfangen, ihr Wahlrecht ernst zu nehmen,
immer dann, wenn die Alternative für Deutschland Raum gewinnt,

tauchen sie auf.
Vermummt.
Organisiert.
Aggressiv.

Und senden eine klare Botschaft:
Politisches Engagement kann Konsequenzen haben – körperliche.

Warum das Antifa-Verbot abgelehnt wurde

Nicht, weil es rechtlich unmöglich wäre.
Nicht, weil es keine Gewalt gäbe.
Nicht, weil die Strukturen zu lose wären.

Sondern weil ein Verbot bedeuten würde:
Ermittlungen.
Offenlegung von Netzwerken.
Nachfragen zu Geldflüssen.
Und politische Verantwortung.

Diese Fragen will niemand beantworten.

Der Bundestag schützt nicht die Demokratie.
Er schützt sein Vorfeld.

Fazit

Wer Antifa duldet, duldet politische Gewalt.
Wer Antifa finanziert, finanziert Einschüchterung.
Wer ein Antifa-Verbot ablehnt, obwohl die eigene Drucksache die Gefahr bestätigt,
stellt sich nicht schützend vor die Demokratie –
sondern vor ihre Gegner.

Das Problem ist nicht, dass ein Verbot unmöglich wäre.
Das Problem ist, dass man es nicht will.


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Marla Svenja Liebich ist Autorin und Herausgeberin von Marlas Army.
Auf Marlas Army veröffentlicht sie Analysen, Kommentare und persönliche Berichte zu gesellschaftlichen und politischen Entwicklungen in Deutschland.
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