Kategorie: Polit-Kommentare
-
Heimaturlaub im Kriegsland – und wir zahlen?
Ostern. Volle Busse. Wien–Kiew ausgebucht. Und während in Österreich viele Familien jeden Euro zweimal umdrehen müssen, steigen die Ticketpreise für die Ukraine-Reise auf bis zu 140 Euro – und trotzdem sind die Busse voll. Das ist keine Randnotiz. Das ist eine politische Frage. Wenn Schutz temporär ist – warum ist die Heimreise normal? Rund um Weiterlesen
-
Hat Baerbock ein Transparenzproblem?
Warum ihr London-Studium immer wieder Fragen aufwirft Vertrauen ist die härteste Währung in der Politik. Und genau dieses Vertrauen bröckelt, wenn Lebensläufe korrigiert, Angaben angepasst und Details nur scheibchenweise erklärt werden. Im Fall von Annalena Baerbock ist das kein neues Thema.Schon im Bundestagswahlkampf 2021 wurden Unstimmigkeiten in ihrem Lebenslauf öffentlich diskutiert. Mitgliedschaften, die so nicht Weiterlesen
-
Merz, Syrien und die 80-Prozent-Illusion – Was wirklich hinter der Rückkehr-Debatte steckt
Die Zahl klang nach Ansage.80 Prozent. So viele der in Deutschland lebenden Syrer sollten – angeblich – in den kommenden Jahren in ihre Heimat zurückkehren. Gesagt vom Bundeskanzler.Kurz darauf relativiert.Dann dementiert. Und am Ende bleibt vor allem eines: maximale Verwirrung – bei minimaler Glaubwürdigkeit. Was ist passiert? Nach einem Treffen mit Syriens Übergangspräsidenten behauptete der Weiterlesen
-
Beitragszahler bald zweite Klasse? Die stille Schieflage im Gesundheitssystem
Wer in Deutschland arbeitet, Beiträge zahlt, eine Familie gründet – der soll künftig für seinen Ehepartner extra zahlen. Rund 225 Euro im Monat. 200 Euro Krankenversicherung.25 Euro Pflegeversicherung. So lautet der Plan der schwarz-roten Bundesregierung. Gleichzeitig bleiben internationale Sozialabkommen aus den 1960er-Jahren unangetastet. Und genau dort beginnt die eigentliche Debatte. Familienversicherung vor dem Aus – Weiterlesen
-
Berlin S-Bahn: Zwölf gegen einen – und niemand nennt das Problem beim Namen
Berlin.S-Bahn.Zwölf Männer.Zwei junge Frauen.Ein Mann, der eingreift – und dafür im Krankenhaus landet. Was hier passiert ist, ist kein „Vorfall“.Es ist ein Muster. Was geschehen ist Am Donnerstagabend sollen in einer S-Bahn der Linie S46 in Berlin etwa zwölf Männer zwei junge Frauen belästigt haben. Ein 39-jähriger Mann griff ein.Er forderte die Gruppe auf, die Weiterlesen
-
Kirche im Wahlkampfmodus? Wenn der Bischof vor der AfD warnt – und sich juristisch wappnet
Die Kirche macht keine Parteipolitik. Sagt sie. Und ruft im gleichen Atemzug dazu auf, eine bestimmte Partei nicht zu wählen. Willkommen in Mecklenburg-Vorpommern. Ein Bischof im Alarmzustand Wenige Monate vor der Landtagswahl liegt die AfD laut Umfragen bei rund einem Drittel der Stimmen. Für viele politische Akteure ist das ein Schock. Für den Bischof im Weiterlesen
-
2 Milliarden für Funk – und keiner kann funken
Wie die Bundeswehr im Digitalchaos versinkt Zwei Milliarden Euro. Nicht für einsatzfähige Drohnen.Nicht für funktionierende Schutzsysteme.Nicht für moderne Verteidigung. Sondern für ein Funksystem, das bis heute nicht zuverlässig funktioniert. Während in Berlin von „Kriegstüchtigkeit“ gesprochen wird, scheitert die Bundeswehr offenbar am elementarsten Werkzeug militärischer Organisation: Kommunikation. Und das ist kein Detailproblem.Das ist ein Offenbarungseid. Milliardenprojekt Weiterlesen
-
Klimaschutzprogramm 2026: Milliarden verbrennen für Symbolpolitik
Die Regierung spricht von Verantwortung. Von Zukunft. Von „historischer Notwendigkeit“. Aber wenn man die Zahlen auseinander nimmt, bleibt vor allem eines übrig: Eine gigantische Umverteilungsmaschine – auf Kosten der Bürger. Und ein Klimaschutzprogramm, das teurer ist als der Markt selbst. 8 Milliarden Euro für 25 Millionen Tonnen CO₂ Ende März 2026 beschloss die Bundesregierung das Weiterlesen
-
Social-Media-Verbot für Jugendliche?
Die Politik will Jugendlichen den Zugang zu Social Media beschneiden. Mit Verboten.Mit harten Altersgrenzen.Mit technischer Altersverifikation. Und auf Nachfrage? Keine belastbaren Studien, die den behaupteten Nutzen eindeutig belegen. Das ist der eigentliche Skandal. Nicht die Sorge um Jugendliche.Sondern die Leichtfertigkeit, mit der Grundrechte, Elternrechte und digitale Teilhabe zur Disposition gestellt werden – ohne saubere Evidenz. Weiterlesen
-
Frauen jetzt auch „rechts“?
Wie Studien, Schlagzeilen und Politik den Begriff entgrenzen 6,5 Prozent der Frauen in Deutschland sollen „manifest rechtsextreme Einstellungen“ haben. Mehr als Männer. So lautet die Schlagzeile. Und sofort steht der Raum:Frauen radikalisieren sich.Die Gesellschaft kippt.Die Mitte bricht weg. Aber bevor wir in Alarmismus verfallen, sollten wir eine andere Frage stellen: Was genau gilt heute eigentlich Weiterlesen
-
Wer stoppt Selenskij?
Sabotage, Energiekrieg und die gefährliche Eskalation in Europa Wieder eine Pipeline. Wieder Sprengstoff. Wieder russisches Gas. Und wieder steht der Verdacht im Raum, dass Kiew im Schatten des Krieges nicht nur an der Front kämpft – sondern im Energiekrieg gegen ganz Europa. Serbien hat einen mutmaßlichen Sprengstoffanschlag auf die sogenannte Balkan-Stream-Pipeline verhindert. Zwei Rucksäcke mit Weiterlesen
-
Angriff auf die Meinungsfreiheit? Warum die neuen Deepfake-Pläne brandgefährlich sind
Was als Schutz vor „digitaler Gewalt“ verkauft wird, könnte sich als massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit entpuppen. Die aktuellen Pläne aus dem Bundesjustizministerium lassen aufhorchen. Unter Führung von Stefanie Hubig sollen neue Straftatbestände gegen sogenannte Deepfakes geschaffen und bestehende Vorschriften massiv ausgeweitet werden. Offiziell geht es um den Schutz vor Persönlichkeitsverletzungen. In Wahrheit steht deutlich Weiterlesen