Kategorie: Polit-Kommentare
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Ungarn zieht die Konsequenz – und das ist richtig so

Jetzt wird es ernst. Nicht nur für Maja T.Sondern für alle, die glauben, politische Gewalt sei eine legitime Ausdrucksform. Ungarn hat angekündigt, die Antifa als Terrororganisation einzustufen. Ministerpräsident Viktor Orbán macht damit klar: Wer organisiert Menschen angreift, wer mit Waffen Jagd auf politische Gegner macht, wird nicht als Aktivist behandelt – sondern als Sicherheitsrisiko. Und Weiterlesen
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Großbritannien dreht durch: E-Auto-Laden wird zum Luxusproblem

38.500 Prozent. Nein, das ist kein Tippfehler. Das ist der gemeldete Anstieg von Netzgebühren für eine einzelne Schnellladestation in Großbritannien. Und jetzt wird klar, was viele seit Jahren sagen: Die politische Zwangs-Elektrifizierung frisst ihre eigene Infrastruktur. Wenn die Rechnung plötzlich 33.651 Pfund beträgt Ein Betreiber zahlte 2022 für einen Standort noch rund 87 Pfund im Weiterlesen
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Deepfake-Gesetz: Schutz vor digitaler Gewalt – oder Angriff auf Meinungsfreiheit?

Die Bundesregierung will Deepfakes strafbar machen. Klingt erst einmal richtig. Pornografische Fälschungen.Rufmord.Erniedrigung. Wer will das verteidigen? Aber genau hier beginnt das Problem. Denn unter dem moralisch maximal aufgeladenen Stichwort „digitale Gewalt“ wird gerade ein Gesetz auf den Weg gebracht, das viel weiter reicht – und dessen Grenzen erschreckend unklar sind. Ein ergänzendes Videostatement zu den Weiterlesen
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Warum ich euch jetzt brauche

Ich habe mich nie hingestellt und um Unterstützung gebeten.Im Gegenteil – ich habe dieses dauerhafte, exzessive Betteln immer kritisch gesehen. Deshalb schreibe ich diesen Text nicht leichtfertig. Ich habe nur sporadischen Kontakt zu meiner Familie.Umso mehr hat mich der Anruf heute Nacht getroffen. Es brennt. Das Projekt, das ich vor vielen Jahren aufgebaut habe – Weiterlesen
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Ehegattensplitting abschaffen? Klingbeils gefährlicher Angriff auf Ehe und Leistung

„Viele Frauen sagen mir: Schafft das Ehegattensplitting ab, damit wir mehr arbeiten können.“ Das behauptet Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im ZDF. Eine steile These.Und vor allem eine gefährliche. Denn was hier als Gleichstellung verkauft wird, ist in Wahrheit nichts anderes als die Vorbereitung einer Steuererhöhung – getarnt als Frauenpolitik. Worum geht es überhaupt? Das Ehegattensplitting ist Weiterlesen
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UEFA bestraft Glauben – aber politische Botschaften bleiben folgenlos?

Es gibt Momente, da zeigt sich eine Institution in ihrer ganzen Doppelmoral. Und genau so ein Moment ist jetzt gekommen. Die UEFA hat Roter Stern Belgrad zu einer Geldstrafe von rund 95.000 Euro verurteilt. Der Grund? Eine christlich-orthodoxe Fan-Choreografie mit dem Satz: „Möge unser Glaube Euch zum Sieg führen.“ Das soll laut UEFA „für eine Weiterlesen
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Wenn die Jugend AfD wählt, ist natürlich „die Migration“ schuld

Spahn sagt sinngemäß: Ein 16-Jähriger spüre die Folgen „nicht gelungener Integration“ stärker –in der Schule, beim Ausgehen, am Bahnhof, im Schwimmbad. Das sei der Grund für den Zulauf zur AfD. Übersetzt heißt das: Die Jugend reagiert nicht ideologisch.Sie reagiert erfahrungsbasiert. Und genau das ist der Punkt, den man nicht laut aussprechen will. Denn wenn junge Weiterlesen
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Straße von Hormuz blockiert – und Deutschland diskutiert weiter über Ideologie

Die Straße von Hormuz ist kein geografisches Detail. Sie ist eine Lebensader. Rund 20 Prozent des weltweit gehandelten Öls passieren normalerweise diese Meerenge. Hinzu kommen enorme Mengen an Flüssiggas. Wenn dort nichts mehr fließt, bebt nicht nur der Energiemarkt – es wackelt die Weltwirtschaft. Und genau das erleben wir gerade. Während Tanker festliegen, Pipelines an Weiterlesen
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Organspende-Reform: Ein Schritt nach vorn – oder ein Schritt in Richtung Dystopie?

Die Schlagzeilen klingen positiv. Mehr Möglichkeiten für Organspenden.Mehr Flexibilität.Mehr Hoffnung für Patienten auf Wartelisten. Der Bundestag hat eine Reform beschlossen, die genau das ermöglichen soll.Die Koalition und die Grünen stimmten dafür.Die Linke lehnte das Gesetz ab.Die AfD enthielt sich. Ein politisches Bild, das bereits zeigt:👉 Ganz unumstritten ist diese Entwicklung nicht. Ein ergänzendes Videostatement zu Weiterlesen
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Altersarmut in Deutschland 2026: Ein Leben lang gearbeitet – und am Ende Grundsicherung

1,28 Millionen Menschen. So viele ältere Bürger beziehen inzwischen Grundsicherung im Alter. Das ist kein Randproblem.Das ist ein politisches Alarmsignal. Und es betrifft Menschen, die jahrzehntelang gearbeitet, Steuern gezahlt und dieses Land aufgebaut haben. Zu diesem Thema wurde ein ergänzendes Videostatement gesondert veröffentlicht, das zentrale Aspekte kompakt zusammenfasst und zusätzliche Perspektiven einordnet. Der neue Höchststand Weiterlesen
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Orbán setzt die Reißleine: Energie zuerst fürs eigene Volk

Europa diskutiert Moral.Budapest diskutiert Versorgungssicherheit. Und genau da liegt der Unterschied. Während viele EU-Regierungen ihre Energiepolitik ideologischen Leitlinien unterordnen, zieht Ungarns Premierminister Viktor Orbán eine klare Grenze:Ohne gesicherte Ölversorgung für Ungarn – kein Gas für die Ukraine. Das ist keine Symbolpolitik.Das ist Machtpolitik. Ein ergänzendes Videostatement zu dieser Entwicklung wurde gesondert veröffentlicht und vertieft die Weiterlesen
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Deepfake als Vorwand? Wie ein Narrativ zur Gesetzesmaschine wurde

Eine Woche Hysterie. Talkshows.Titelgeschichten.Ministerstatements im Stundentakt. Deutschland stehe vor einer neuen digitalen Bedrohung.Deepfakes. KI-Pornografie. Schutzlose Frauen.Und deshalb brauche es jetzt schnell neue Gesetze. Doch wenn man genauer hinsieht, zerfällt das Fundament dieser Erzählung. Und genau darüber müssen wir sprechen. Ein ergänzendes Videostatement zu den zentralen Argumenten wurde gesondert veröffentlicht und kann hier aufgerufen werden: Der Weiterlesen