Kategorie: Polit-Kommentare
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Ein Meme, der Staat und der Tod von Stefan Niehoff
Stefan Niehoff war kein Extremist.Kein Aktivist.Kein Berufsprovokateur. Er war Rentner.65 Jahre alt.Ehemann.Vater einer schwerbehinderten Tochter. Und genau deshalb ist sein Tod so erschütternd. Ein ergänzendes Videostatement zu diesem Thema wurde gesondert veröffentlicht und vertieft einzelne Aspekte der öffentlichen und rechtlichen Einordnung. Ein ganz normaler Bürger – im Fadenkreuz des Staates Was Stefan Niehoff tat, tun… Weiterlesen
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Der bürgerliche Tod ist zurück – und Martin Kohlmann hat recht
„Der moderne bürgerliche Tod wird nicht mehr durch ein Gericht verhängt, sondern durch Verwaltungsakte.“Mit diesem Satz bringt Martin Kohlmann auf den Punkt, was viele noch immer nicht wahrhaben wollen:Ein Instrument aus Antike und Mittelalter ist zurück – mitten in Europa, mitten im sogenannten Rechtsstaat. Der bürgerliche Tod ist keine polemische Zuspitzung.Er ist ein präziser juristischer… Weiterlesen
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Demogeld gibt es für Linke – wie es funktioniert
Politik, Vereinswesen und ein geschlossener Förderkreislauf Immer wieder wird behauptet, das sogenannte „Demogeld“ sei ein Mythos. Eine polemische Erzählung ohne reale Grundlage. Doch ein Blick in Landtagsdrucksachen, Förderberichte und parlamentarische Anfragen zeigt: Es gibt staatlich finanzierte Strukturen, die politische Mobilisierung ermöglichen – und davon profitieren vor allem linke Vereinsnetzwerke. Dabei geht es nicht um den… Weiterlesen
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Zuchthaus für Maskenatteste
Wenn ärztliche Entscheidung zur Straftat wird Maskenattest.Gefängnis. Das ist keine Zuspitzung.Das ist Realität im Deutschland des Jahres 2026. Eine Ärztin sitzt im Gefängnis, weil sie während der Corona-Zeit Maskenatteste ausgestellt hat.Nicht, weil sie betrogen hätte.Nicht, weil sie Menschen geschadet hätte.Nicht, weil sie Geld kassiert hätte. Sondern, weil ihre medizinische Entscheidung politisch unerwünscht war. Ein ergänzendes… Weiterlesen
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Threads: Mehrheit oder doch nur Blase?
Es gibt Momente, da merkt man, dass sich etwas verschiebt.Nicht laut.Nicht mit Knall.Aber spürbar. Viele der alten Mechaniken im Netz greifen nicht mehr.Das, was jahrelang funktioniert hat – Melden, Druck erzeugen, sperren lassen, moralisch delegitimieren – verliert an Wirkung. Auf Twitter und Facebook konnte man damit lange Deutungshoheit herstellen.Nicht durch Argumente, sondern durch Kontrolle der… Weiterlesen
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7–8 Millionen ohne Job: Die Wahrheit hinter den geschönten Arbeitslosenzahlen
Deutschland hat ein Arbeitslosenproblem.Ein massives. Offiziell heißt es: etwas über drei Millionen Arbeitslose.Ein „saisonaler Anstieg“.Winter. Wetter. Bau. Alles ganz normal. Doch diese Erklärung ist bequem – und falsch. Was wir gerade erleben, ist keine Winterdelle, sondern eine strukturelle Krise.Eine Krise, die politisch verursacht ist.Und statistisch kaschiert wird. Zu dieser Analyse wurde ein separates Videostatement veröffentlicht,… Weiterlesen
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§ 188 StGB – Der Maulkorb der Mächtigen
Der § 188 StGB wird gern als Schutz vor „Hass und Hetze“ verkauft.In Wahrheit ist er etwas anderes:ein Sonderrecht für die politische Klasse – und ein Einschüchterungsinstrument gegen Bürger. Ein ergänzendes Videostatement zu den rechtlichen und gesellschaftlichen Folgen des § 188 StGB wurde separat veröffentlicht und vertieft die Argumentation dieses Beitrags. Vom Ende der Majestätsbeleidigung… Weiterlesen
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Das Gustloff-Massaker: Die größte Schiffskatastrophe der Geschichte – und fast niemand spricht darüber
Jeder kennt die Titanic.Fast niemand kennt die Wilhelm Gustloff. Dabei starben auf ihr fünf- bis sechsmal so viele Menschen wie beim berühmtesten Schiffsunglück der Welt.Nicht durch einen Eisberg.Sondern durch Torpedos. Was im Winter 1945 in der Ostsee geschah, war kein „Unglück“.Es war ein Massentod.Und er ist bis heute aus dem kollektiven Gedächtnis verdrängt. Ein gesondert… Weiterlesen
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Wenn der Staat Terror definiert, ist Freiheit nur noch geliehen
„Kampf gegen Terror“ –so verkauft die Bundesregierung ihre neuesten Gesetzesverschärfungen. Wer könnte da schon widersprechen? Terrorismus ist real.Gewalt ist real.Bedrohungen gibt es. Doch das eigentliche Problem dieser Gesetze liegt nicht in der Absicht, sondern in der Machtfrage, die sie aufwerfen: 👉 Wer entscheidet eigentlich, was Terrorismus ist? Zu diesem Thema wurde ein separates Videostatement veröffentlicht,… Weiterlesen
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Gregor Gysi und der Traum von der Einheitsfront
Gregor Gysi schlägt Alarm.Bei Maischberger warnt er vor einer angeblichen Gefahrfür Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit. Die Bedrohung komme von zwei Seiten:von Donald Trump aus den USAund von der AfD im eigenen Land. Seine Antwort auf diese Gefahrist ein gesellschaftlicher Zusammenschlussaller relevanten Institutionen. Politik.Medien.Wissenschaft.Kunst und Kultur.Kirchen.Gewerkschaften.Arbeitgeberverbände. Alle gemeinsam.Gegen eine politische Kraft. Ein ergänzendes, separat veröffentlichtes Videostatement… Weiterlesen
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Hochgradkorruption – oder warum dieses System sich selbst schützt
Was derzeit in Thüringen geschieht, ist kein Verwaltungsdetail.Es ist ein Systemsignal. Drei Staatssekretäre werden zu Beamten auf Lebenszeit ernannt.Nicht nach jahrzehntelangem neutralem Dienst.Nicht nach besonderer Bewährung im Staatsdienst.Sondern unmittelbar nach Ablauf der Mindestprobezeit. Formal ist das möglich.Politisch ist es hochbrisant.Und moralisch wirft es Fragen auf, die weit über Thüringen hinausgehen. Der Kontext, den man nicht… Weiterlesen
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Dr. Quacksalber – Wie Altparteien sich Titel, Macht und Karrieren erschleichen
Ein Doktortitel als Eintrittskarte zur Macht Der Fall Mario Voigt ist mehr als eine persönliche Niederlage.Er ist ein Lehrstück darüber, wie Karrieren in den Altparteien funktionieren. Die Technische Universität Chemnitz hat entschieden:Der CDU-Politiker darf seinen Doktortitel nicht mehr führen. Grundlage ist ein Untersuchungsverfahren wegen wissenschaftlicher Mängel.Voigt wehrt sich juristisch.Er spricht von Unfairness.Von neuen Regeln mitten… Weiterlesen