Tag: Bundestag Debatte

• Who will stop Zelenskyy?

  

  Sabotage, Energiekrieg und die gefährliche Eskalation in Europa Wieder eine Pipeline. Wieder Sprengstoff. Wieder russisches Gas. Und wieder steht der Verdacht im Raum, dass Kiew im Schatten des Krieges nicht nur an der Front kämpft – sondern im Energiekrieg gegen ganz Europa. Serbien hat einen mutmaßlichen Sprengstoffanschlag auf die sogenannte Balkan-Stream-Pipeline verhindert. Zwei Rucksäcke mit… Read more

  Marla Svenja Liebich

  6. April 2026

  Political Commentary

  §184k StGB, §201b StGB, Balkan Stream, Bundestag Debatte, Deepfake Gesetz, Digitale Kontrolle, Energiekrieg, Europa Energieversorgung, geopolitische Eskalation, Pipeline, Russland Gas, Sabotage, selenskij, Serbien, Ungarn

• Attack on freedom of speech? Why the new deepfake plans are extremely dangerous

  

  Was als Schutz vor „digitaler Gewalt“ verkauft wird, könnte sich als massiver Eingriff in die Meinungsfreiheit entpuppen. Die aktuellen Pläne aus dem Bundesjustizministerium lassen aufhorchen. Unter Führung von Stefanie Hubig sollen neue Straftatbestände gegen sogenannte Deepfakes geschaffen und bestehende Vorschriften massiv ausgeweitet werden. Offiziell geht es um den Schutz vor Persönlichkeitsverletzungen. In Wahrheit steht deutlich… Read more

  Marla Svenja Liebich

  5. April 2026

  Political Commentary

  §184k StGB, §201b StGB, Bundestag Debatte, Deepfake Gesetz, Digitale Kontrolle, meinungsfreiheit, politische Satire, Überwachung Staat, Zensur Deutschland