Tag: zensur
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When criticism is labeled as “digital violence”
Am Brandenburger Tor wurde demonstriert.Gegen sexualisierte und digitale Gewalt. Ein wichtiges Thema.Ein ernstes Thema. Doch was daraus politisch gemacht wird, sollte uns hellhörig machen. Ein ergänzendes Videostatement zu dieser Thematik wurde gesondert veröffentlicht und vertieft zentrale Aspekte der aktuellen Debatte. Eskens Vorwurf: Rechte Netzwerke zerstören Karrieren Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken nutzte die Bühne, um Read more
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Real-Name Requirement 2026: Friedrich Merz and the Attack on Digital Freedom
“I want to know who you are.” When a federal chancellor says he only wants to see real names on the internet, that is not a minor issue. It is a political signal. Friedrich Merz publicly demands that he wants to know “who is speaking up there.” Anyone who voices criticism should do so openly. What on the Read more
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Staatskünstler im Einsatz: Wie das Thalia Theater den AfD-Verbotsprozess schon probt
Die Inszenierung läuft.Das Urteil steht moralisch längst fest.Und bezahlt wird es von uns allen. Im Hamburger Thalia Theater wird ein „Prozess gegen Deutschland“ aufgeführt – faktisch eine theatralische Simulation eines AfD-Verbotsverfahrens. Drei Tage Tribunal. Mit Jury. Mit echter Ex-Ministerin. Mit politischer Schlagseite, die kaum noch zu übersehen ist. Was hier passiert, ist kein Zufall.Es ist Read more
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Der Verfassungsschutz wird zum Geheimdienst – und wir sollen das einfach schlucken?
Was gestern noch nach Verschwörung klang, wird heute ganz offen diskutiert:Der Bundesamt für Verfassungsschutz soll erweiterte Befugnisse bekommen – bis hin zur Rolle eines echten Geheimdienstes mit operativen Eingriffsmöglichkeiten. Mehr Überwachung.Mehr Datensammlung.Mehr Macht – gegen die eigenen Bürger. Und wieder wird alles mit einem einzigen Wort verkauft: Sicherheit. Ein ergänzendes Videostatement zu diesem Thema wurde Read more
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Stalinistisches Hausverbot im Bundestag – wie die Macht vor der Opposition kapituliert
Was gerade im Bundestag passiert, ist kein Verwaltungsakt.Es ist kein Sicherheitsvorgang.Es ist kein bedauerlicher Einzelfall. Es ist ein politisches Signal. Sieben Mitarbeiter von AfD-Bundestagsabgeordneten werden seit Monaten ausgesperrt.Kein Hausausweis.Kein Zugang.Kein Gehalt. Nicht wegen einer Straftat.Nicht wegen eines Urteils.Nicht wegen konkreter Vorwürfe. Sondern wegen angeblicher „Zweifel an der Zuverlässigkeit“. Ein Satz, so schwammig, dass er alles Read more
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Schüsse am Morgen: Wenn Gewalt zur neuen Berliner Normalität wird
9 Uhr morgens.Berlin-Wedding.Eine Shisha-Bar ist geöffnet, Gäste sitzen drin. Dann fallen Schüsse. Mehrere Projektile schlagen in die Frontscheibe ein.Glassplitter fliegen.Mindestens ein Mensch wird verletzt. Das ist kein nächtlicher Zwischenfall.Kein Angriff auf ein leeres Objekt.Das ist Gewalt am helllichten Tag – mit kalkuliertem Risiko für Tote. Und genau das ist der eigentliche Skandal. Zu diesem Thema Read more
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Demokratie unter Vorbehalt – wenn Worte über politische Rechte entscheiden
Ein Satz von Bertolt Brecht geistert seit Jahren durch politische Debatten: „Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Geschrieben als bittere Satire nach dem 17. Juni 1953.Heute liest sich dieser Satz nicht mehr wie Spott.Sondern wie eine nüchterne Zustandsbeschreibung – juristisch geschniegelt, demokratisch verpackt. Zu diesem Read more
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EU-Zensur: USA legen interne Tech-Dokumente offen – und Brüssel schweigt
Es ist einer dieser Momente, in denen etwas kippt. Nicht, weil neue Gesetze beschlossen werden.Nicht, weil ein Skandal auffliegt. Sondern weil das, was jahrelang abgestritten wurde, plötzlich belegt ist. Der republikanisch geführte Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hat interne Dokumente großer Tech-Konzerne veröffentlicht. Und sie zeichnen ein Bild, das in Europa kaum jemand diskutieren will: Die EU Read more
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Kriftel ist kein Ausrutscher – es ist das System
Es klingt wie Satire.Ist aber deutsche Realität. In einer hessischen Gemeinde terrorisiert ein Mann seit Monaten Mitarbeiter der Verwaltung, Anwohner und indirekt den ganzen Ort.Mit offenen Morddrohungen.Mit Vergewaltigungsfantasien.Mit Terrorankündigungen. Der Täter ist bekannt.Die Inhalte sind dokumentiert.Die Gefahr ist real. Und trotzdem passiert: nichts. Ein ergänzendes Videostatement zu diesem Thema ist gesondert veröffentlicht und dokumentiert den Read more
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Brussels wants to rein in X
What is currently being mobilized against the platform X and the AI system Grok is officially framed as a data protection and security issue. But anyone who looks at the events as a whole quickly realizes: this is not an isolated proceeding. It is a political power struggle. The starting point is a formal investigation by the UK data protection authority, the Information Commissioner’s Office. Under investigation are X, the company xAI Read more
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Insekten essen per Zwang? Wie die grüne Agenda gerade krachend scheitert
Wir sollen Insekten essen.Nicht, weil wir es wollen.Nicht, weil es besser schmeckt.Sondern weil eine Industrie sonst kollabiert. Was lange nach dystopischer Überzeichnung klang, wird jetzt offen ausgesprochen:Die Insektenbranche fordert Zwangsabnahmen.Quoten.Pflichtkäufe.Am besten über öffentliche Kantinen. Und das ausgerechnet jetzt –wo Bilder aus einer französischen Insektenfabrik zeigen, wie diese „grüne Zukunft“ in der Realität aussieht. Ein ergänzendes Read more
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Schwarz-Rot-Gold als Provokation? Wie eine Treppe zeigt, was in diesem Land schiefläuft
Drei Farben.Mehr braucht es inzwischen nicht mehr. In Arnsberg reicht Schwarz-Rot-Gold, um politische Schnappatmung auszulösen.Nicht Parolen.Nicht Gewalt.Nicht Drohungen. Eine Treppe. Was dort passiert ist, wirkt auf den ersten Blick banal:Eine sogenannte Regenbogentreppe wurde erneut übermalt – diesmal mit den deutschen Nationalfarben.Die Reaktion darauf?Empörung. Anzeige. Extremismus-Vorwurf. Und genau hier beginnt das eigentliche Problem. Ein gesondert veröffentlichtes Read more