Schlagwort: antifa
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Der Weimer-Komplex: Warum der wahre Skandal erst nach der Entscheidung beginnt
Es gibt Entscheidungen, die klären etwas.Und es gibt Entscheidungen, die entlarven ein System. Die Einstellung der Ermittlungen gegen Wolfram Weimer gehört eindeutig zur zweiten Kategorie. Denn unabhängig davon, wie man die juristische Begründung liest, bleibt eine unbequeme Wahrheit bestehen:Ein Mitglied der Bundesregierung steht im Zentrum eines Geschäftsmodells, das politische Nähe verkauft – und niemand will Weiterlesen
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Der Felix Krull von Thüringen – warum Mario Voigt der Hochstapler von Wish ist
Das Misstrauensvotum im Thüringer Landtag war kein Machtspiel und keine realistische Ministerpräsidentenwahl. Niemand – auch nicht die AfD selbst – ging davon aus, dass Björn Höcke an diesem Tag Ministerpräsident geworden wäre. Es ging um etwas anderes.Um Sichtbarmachung.Um Entlarvung. Ein ergänzendes Videostatement ordnet die parlamentarischen Abläufe und die politische Signalwirkung des Misstrauensvotums gesondert ein. 33 Weiterlesen
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Nur 8 Jahre für Mordversuche in Serie
Acht Jahre Haft. Acht Jahre – für Taten, die ausgeführt wurden. Nicht für Worte. Nicht für Chats. Nicht für Fantasien. Was hier verhandelt wurde, waren reale Angriffe auf reale Menschen. Nach Aktenlage handelte es sich um mehrfach geplante und umgesetzte Gewalttaten. Tatmittel wurden im Vorfeld beschafft, Tatabläufe vorbereitet, Angriffe durchgeführt. Zu diesem Thema wurde ein Weiterlesen
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Antifa-Verbot abgelehnt – weil der Staat seine eigene Schlägertruppe nicht verbietet
Der Antrag auf ein Antifa-Verbot wird im Deutscher Bundestag abgelehnt.Nicht überraschend.Aber entlarvend. Offiziell heißt es: juristisch schwierig, keine klar definierte Organisation, kein Vereinsstatus.In Wahrheit ist die Sache viel einfacher:Man verbietet keine Strukturen, die man selbst braucht. Denn was heute unter dem Label „Antifa“ läuft, ist längst kein politischer Aktivismus mehr.Es ist organisierte Gewalt.Gezielt, geplant, arbeitsteilig. Weiterlesen
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Empörung als Geschäftsmodell: Was bei Connewitz wirklich passiert ist
Stellt euch bitte mal kurz vor: Du bist Streamer.Nicht klein. Nicht mittel.Sondern richtig groß. Eine Viertelmillion Follower. Und wenn du so groß bist, dann ist Aufmerksamkeit nicht einfach nur Aufmerksamkeit.Dann ist Aufmerksamkeit ein Geschäftsmodell. Reichweite ist Geld.Geld ist Wachstum.Und Wachstum ist Macht. Und genau deshalb muss man bei der Geschichte von gestern einmal kurz sein Weiterlesen
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Antifa gegen Antifa in Leipzig – Live-Stream & meine Einordnung
Ich kenne Sebastian Schmidtke (war Diktierfehler) seit den 90er Jahren.Und ich mag seine Streams nicht nur, weil er vor Ort ist – sondern vor allem wegen seiner Einordnungen, die er währenddessen mitbringt. Denn heute ist in Leipzig ein Tag, der schon durch den Titel auffällt: Antifa gegen Antifa. Was sonst oft als geschlossene „Szene“ dargestellt Weiterlesen
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Indymedia: Keine Gegenöffentlichkeit – sondern Infrastruktur des Linksextremismus
Indymedia wird seit Jahren als „alternative Medienplattform“ verteidigt. Als Ort freier Meinungsäußerung, als Projekt der Gegenöffentlichkeit. Doch diese Beschreibung greift zu kurz – und verschleiert, was Indymedia faktisch ist: eine technische und kommunikative Infrastruktur des Linksextremismus. Auf Indymedia erscheinen nicht nur politische Kommentare oder Meinungsbeiträge. Regelmäßig veröffentlicht werden dort Bekennerschreiben zu Straftaten, Rechtfertigungen für Gewalt, Weiterlesen
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SPD-Preis für Omas gegen Rechts: Wenn Parteigeld zum politischen Selbstgeschenk wird
Die SPD verleiht 2025 den Regine-Hildebrandt-Preis, dotiert mit 10.000 Euro.Empfänger sind die Omas gegen Rechts Potsdam. Auf dem Papier handelt es sich um einen Parteipreis.In der Realität stellt sich jedoch eine berechtigte Frage: Woher kommt dieses Geld – und in welchem politischen Umfeld zirkuliert es? Parteigeld ist kein privates Geld Politische Parteien in Deutschland werden Weiterlesen
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Mit Hämmern zuschlagen – aber kein Terror?
Doppelte Maßstäbe im Rechtsstaat Einordnung Der folgende Beitrag analysiert den Beginn des Verfahrens gegen die sogenannte „Hammerbande“ vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf. Im Mittelpunkt steht die rechtliche Bewertung schwerer Gewalttaten und die Frage, ob der deutsche Rechtsstaat bei vergleichbaren Sachverhalten mit gleichen Maßstäben misst. Am Oberlandesgericht Düsseldorf beginnt der Prozess gegen die sogenannte Hammerbande. Sechs Angeklagte Weiterlesen