Schlagwort: Bundestag
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Ehegattensplitting abschaffen? Klingbeils gefährlicher Angriff auf Ehe und Leistung
„Viele Frauen sagen mir: Schafft das Ehegattensplitting ab, damit wir mehr arbeiten können.“ Das behauptet Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im ZDF. Eine steile These.Und vor allem eine gefährliche. Denn was hier als Gleichstellung verkauft wird, ist in Wahrheit nichts anderes als die Vorbereitung einer Steuererhöhung – getarnt als Frauenpolitik. Worum geht es überhaupt? Das Ehegattensplitting ist Weiterlesen
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UEFA bestraft Glauben – aber politische Botschaften bleiben folgenlos?
Es gibt Momente, da zeigt sich eine Institution in ihrer ganzen Doppelmoral. Und genau so ein Moment ist jetzt gekommen. Die UEFA hat Roter Stern Belgrad zu einer Geldstrafe von rund 95.000 Euro verurteilt. Der Grund? Eine christlich-orthodoxe Fan-Choreografie mit dem Satz: „Möge unser Glaube Euch zum Sieg führen.“ Das soll laut UEFA „für eine Weiterlesen
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Wenn die Jugend AfD wählt, ist natürlich „die Migration“ schuld
Spahn sagt sinngemäß: Ein 16-Jähriger spüre die Folgen „nicht gelungener Integration“ stärker –in der Schule, beim Ausgehen, am Bahnhof, im Schwimmbad. Das sei der Grund für den Zulauf zur AfD. Übersetzt heißt das: Die Jugend reagiert nicht ideologisch.Sie reagiert erfahrungsbasiert. Und genau das ist der Punkt, den man nicht laut aussprechen will. Denn wenn junge Weiterlesen
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HateAid, Deepfakes und das Geschäft mit der Empörung
Wenn Moral zur Geschäftsgrundlage wird Plötzlich ist das Thema überall. Deepfakes.Digitale Gewalt.Straflosigkeit.Empörung. Der Fall um Collien Fernandes dominiert die Schlagzeilen. Talkshows springen auf. Magazine bringen Titelgeschichten. Politiker kündigen Gesetze an. Doch wer genau hinsieht, erkennt:Das ist kein spontaner Sturm. Das ist das Ergebnis jahrelanger Kampagnenarbeit. Und mittendrin: HateAid. Kampagne oder Zufall? HateAid präsentiert sich als Weiterlesen
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Wenn Verbote zur Beute werden – Warum es beim AfD-Verbotsgerede um Macht und Mandate gehtIch rette die Miss-Wahlen.
Das Verwaltungsgericht Köln hat in einer Eilentscheidung klargestellt:Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen. Eine juristische Ohrfeige.Und trotzdem wird weiter am Verbotsnarrativ gearbeitet. Ergänzend zu diesem Beitrag wurde ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, das die juristischen und politischen Aspekte der aktuellen Debatte vertieft einordnet. Maier bleibt auf Verbotskurs Thüringens Innenminister Georg Weiterlesen
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Merz will weitermachen – doch reicht das Vertrauen für eine zweite Amtszeit?
„Ich habe schon noch vor, das eine längere Zeit zu machen.“ Mit diesem Satz hat Bundeskanzler Friedrich Merz klargemacht:Er denkt über 2029 hinaus. Eine zweite Amtszeit ist kein Tabu, sondern erklärtes Ziel. Doch die eigentliche Frage lautet nicht, ob er will.Sondern ob das Land mitzieht. Ein ergänzendes Videostatement zur Frage einer möglichen zweiten Amtszeit von Weiterlesen
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Die Vorboten des Totalitären: Corona war kein „Fehler“ – es war ein Systemtest
Vier Jahre später reden sie immer noch von „Fehlern“.Von „schwierigen Abwägungen“.Von „Handeln unter Unsicherheit“. Nein. Was wir in der Corona-Zeit erlebt haben, war kein Betriebsunfall der Demokratie. Es war ein Stresstest –und viele Institutionen sind nicht nur durchgefallen,sie haben aktiv mitgemacht. Ein aktuelles Gespräch auf Achgut.tv mit Dr. Gunter Frank, Dr. Kay Klapproth und Martina Weiterlesen
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Bundespräsidentin für 1 Euro im Monat: Warum ich bereit bin, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen
Deutschland diskutiert wieder. Man wünscht sich eine Frau im Schloss Bellevue.Eine Präsidentin mit Haltung.Mit Rückgrat.Mit Stimme. Ich erinnere daran: Ich habe mich bereits am 13. Juli 2025 offiziell um das Amt der Bundespräsidentin beworben. Nicht aus Eitelkeit.Nicht aus Karrieregründen.Sondern aus demokratischer Überzeugung. Und diese Bewerbung steht. Ein ergänzendes Videostatement zur Bewerbung von Marla Svenja Liebich Weiterlesen
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Linke missbrauchen Schwerbehinderte
In der aktuellen „Filz-Affäre“ der AfD wird mit zweierlei Maß gemessen – und das auf besonders perfide Weise. Während Teile der AfD in Sachsen-Anhalt teilweise zurecht kritisiert werden müssen, weil dort echte Überkreuz-Beschäftigungen von Verwandten stattfanden (wie in jeder Altpartei), greift die linke Medienmeute nun zu einem besonders schäbigen Trick: Sie instrumentalisiert die Schwerbehinderung einer Weiterlesen