Schlagwort: cdu
-
Wenn Kritik zur „digitalen Gewalt“ erklärt wird
Am Brandenburger Tor wurde demonstriert.Gegen sexualisierte und digitale Gewalt. Ein wichtiges Thema.Ein ernstes Thema. Doch was daraus politisch gemacht wird, sollte uns hellhörig machen. Ein ergänzendes Videostatement zu dieser Thematik wurde gesondert veröffentlicht und vertieft zentrale Aspekte der aktuellen Debatte. Eskens Vorwurf: Rechte Netzwerke zerstören Karrieren Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken nutzte die Bühne, um Weiterlesen
-
Demokratie leben? Oder Fördergeld verteilen?
Warum die Aufregung um Kürzungen mehr über die Linke sagt als über die CDU Die Empörung ist groß.Die Schlagzeilen sind dramatisch.Und natürlich ist wieder die AfD schuld. Weil Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) angekündigt hat, das Programm „Demokratie leben!“ neu aufzustellen und Mittel umzuschichten, spricht Heidi Reichinnek (Die Linke) von einem Angriff auf die Demokratie. Von Weiterlesen
-
Steuergeld, Ramadan und die Frage der Neutralität: Was geschah in Dortmund wirklich?
Wenn der Staat zum Gastgeber wird In Dortmund sorgte eine Veranstaltung der örtlichen Arbeitsagentur für erhebliche politische Diskussionen: In den Räumlichkeiten der Behörde wurde ein öffentlich angekündigtes Fastenbrechen zum Ramadan ausgerichtet – inklusive Buffet und organisierter Kinderbetreuung. Die Einladung richtete sich nicht nur an Mitarbeitende, sondern auch an externe Gäste. Unterzeichnet war sie von der Weiterlesen
-
CDU-Hetzer Wulff ätzt gegen AfD – und nennt das Verteidigung der Demokratie
Ein ehemaliger Bundespräsident tritt ans Rednerpult –und teilt politisch aus wie ein Oppositionsführer im Wahlkampf. Was als Empfang der Queerbeauftragten begann, wurde zur Generalabrechnung mit der AfD.Und zur moralischen Belehrung für Millionen Wähler. Ein ergänzendes Videostatement mit den zentralen Aussagen der Rede wurde gesondert veröffentlicht und kann hier eingesehen werden. Ein Ex-Staatsoberhaupt im Angriffsmodus Christian Weiterlesen
-
Finanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung vor dem Aus – was bedeutet das wirklich?
Die Bundesregierung plant offenbar, die Finanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung ab 2027 einzustellen. Wieder eine Ankündigung.Wieder ein später Termin.Und wieder die Frage: Warum nicht sofort? Schauen wir uns das nüchtern an. Zu diesem Thema wurde zusätzlich ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, in dem die politischen Hintergründe und die aktuelle Diskussion rund um die mögliche Streichung der Weiterlesen
-
Keine Kulisse mehr – Warum diese Wahl zur Richtungsentscheidung werden muss
Baden-Württemberg hat gewählt. Und wieder wird so getan, als sei alles normal. Als sei das ein ganz gewöhnlicher demokratischer Vorgang gewesen. War es nicht. Und diesmal reicht es nicht mehr, das nur zu analysieren.Diesmal geht es um Konsequenzen. Zu diesem Thema wurde zusätzlich ein separates Videostatement von Marla Svenja Liebich veröffentlicht, in dem die zentralen Weiterlesen
-
Wenn Verbote zur Beute werden – Warum es beim AfD-Verbotsgerede um Macht und Mandate gehtIch rette die Miss-Wahlen.
Das Verwaltungsgericht Köln hat in einer Eilentscheidung klargestellt:Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen. Eine juristische Ohrfeige.Und trotzdem wird weiter am Verbotsnarrativ gearbeitet. Ergänzend zu diesem Beitrag wurde ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, das die juristischen und politischen Aspekte der aktuellen Debatte vertieft einordnet. Maier bleibt auf Verbotskurs Thüringens Innenminister Georg Weiterlesen
-
KI gegen Meinungsfreiheit? Warum der DOSB mit 1.300 „Hasskommentaren“ eine gefährliche Grenze überschreitet
Der Deutsche Olympische Sportbund filtert mit Künstlicher Intelligenz Kommentare. 1.300 Beiträge wurden bereits markiert. Einige davon direkt an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Und jetzt sollten bei jedem die Alarmglocken schrillen. Nicht, weil Hass im Netz harmlos wäre. Sondern weil hier eine neue Qualität entsteht: Algorithmen entscheiden, welche Meinungen sichtbar bleiben –und welche strafrechtlich verfolgt werden. Ein Weiterlesen
-
Zuckersteuer trotz Parteitags-Nein: Wenn Politik sich über Beschlüsse hinwegsetzt
Der CDU-Parteitag sagt Nein. Daniel Günther sagt:Das Thema ist nicht erledigt. Er will die Zuckersteuer trotzdem durchsetzen – über den Bundesrat. Und genau hier beginnt das eigentliche Problem. Es geht nicht um Zucker.Es geht nicht um Limonade.Und es geht auch nicht nur um Gesundheit. Es geht um ein Staatsverständnis. Wenn Parteitage nur noch Dekoration sind Weiterlesen
-
Klarnamenpflicht 2026: Friedrich Merz und der Angriff auf die digitale Freiheit
„Ich will wissen, wer ihr seid.“ Wenn ein Bundeskanzler sagt, er möchte im Internet nur noch Klarnamen sehen, dann ist das keine Nebensache. Dann ist das ein politisches Signal. Friedrich Merz fordert öffentlich, er wolle wissen, „wer sich da zu Wort meldet“. Jeder, der sich kritisch äußert, soll mit offenem Visier auftreten. Was auf den Weiterlesen
-
Angela Merkel als Bundespräsidentin? Ein Schlag ins Gesicht eines ausgemerkelten Landes
Was hier gerade durch die Berliner Gerüchteküche wabert, ist mehr als nur ein politisches Gedankenspiel. Es ist eine Provokation. Die Spekulation, dass Angela Merkel zur Bundespräsidentin gemacht werden könnte, wirkt auf viele Bürger nicht wie Stabilität.Nicht wie Würde.Nicht wie Versöhnung. Sondern wie Verhöhnung. Zu diesem Thema wurde zudem ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, das die Weiterlesen
-
Dezember 2019: Meine Aktion bei Jens Spahn im Elisabeth-Krankenhaus – im Jahr vor Corona
Im Jahr bevor Corona alles veränderte, stand ich in einer Tiefgarage. Nicht zufällig.Nicht aus Neugier. Sondern weil ich wusste, dass oben eine politische Inszenierung stattfand, die mehr verdient hatte als höflichen Applaus. Dezember 2019.Elisabeth-Krankenhaus in Halle (Saale).Auftritt des damaligen Bundesgesundheitsministers Jens Spahn. Thema: Masern-Impfung.Thema: Impfpflicht. Der Zugang?Streng reglementiert.Nur akkreditierte Journalistinnen und Journalisten. Ich war nicht Weiterlesen