Schlagwort: diktatur
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CDU und SPD im Klimawahn: Wenn der Staat anfängt, Kuh-Furze zu messen
Methan-Messprogramm für Rinder – wie realitätsfern kann Politik sein? Deutschland hat ein neues Klimaschutzprogramm.331 Seiten stark.Vorgestellt von SPD-Umweltminister Carsten Schneider.Getragen von einer schwarz-roten Koalition unter Kanzler Friedrich Merz. Was als großer Wurf verkauft wird, entpuppt sich beim genaueren Hinsehen als Dokument der politischen Entkopplung von der Realität. Ein Punkt sticht dabei besonders hervor – und Weiterlesen
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Der Verfassungsschutz wird zum Geheimdienst – und wir sollen das einfach schlucken?
Was gestern noch nach Verschwörung klang, wird heute ganz offen diskutiert:Der Bundesamt für Verfassungsschutz soll erweiterte Befugnisse bekommen – bis hin zur Rolle eines echten Geheimdienstes mit operativen Eingriffsmöglichkeiten. Mehr Überwachung.Mehr Datensammlung.Mehr Macht – gegen die eigenen Bürger. Und wieder wird alles mit einem einzigen Wort verkauft: Sicherheit. Wer fordert das eigentlich? Die Forderung kommt Weiterlesen
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Stalinistisches Hausverbot im Bundestag – wie die Macht vor der Opposition kapituliert
Was gerade im Bundestag passiert, ist kein Verwaltungsakt.Es ist kein Sicherheitsvorgang.Es ist kein bedauerlicher Einzelfall. Es ist ein politisches Signal. Sieben Mitarbeiter von AfD-Bundestagsabgeordneten werden seit Monaten ausgesperrt.Kein Hausausweis.Kein Zugang.Kein Gehalt. Nicht wegen einer Straftat.Nicht wegen eines Urteils.Nicht wegen konkreter Vorwürfe. Sondern wegen angeblicher „Zweifel an der Zuverlässigkeit“. Ein Satz, so schwammig, dass er alles Weiterlesen
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Schüsse am Morgen: Wenn Gewalt zur neuen Berliner Normalität wird
9 Uhr morgens.Berlin-Wedding.Eine Shisha-Bar ist geöffnet, Gäste sitzen drin. Dann fallen Schüsse. Mehrere Projektile schlagen in die Frontscheibe ein.Glassplitter fliegen.Mindestens ein Mensch wird verletzt. Das ist kein nächtlicher Zwischenfall.Kein Angriff auf ein leeres Objekt.Das ist Gewalt am helllichten Tag – mit kalkuliertem Risiko für Tote. Und genau das ist der eigentliche Skandal. Zu diesem Thema Weiterlesen
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Demokratie unter Vorbehalt – wenn Worte über politische Rechte entscheiden
Ein Satz von Bertolt Brecht geistert seit Jahren durch politische Debatten: „Wäre es da nicht doch einfacher, die Regierung löste das Volk auf und wählte ein anderes?“ Geschrieben als bittere Satire nach dem 17. Juni 1953.Heute liest sich dieser Satz nicht mehr wie Spott.Sondern wie eine nüchterne Zustandsbeschreibung – juristisch geschniegelt, demokratisch verpackt. Zu diesem Weiterlesen
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EU-Zensur: USA legen interne Tech-Dokumente offen – und Brüssel schweigt
Es ist einer dieser Momente, in denen etwas kippt. Nicht, weil neue Gesetze beschlossen werden.Nicht, weil ein Skandal auffliegt. Sondern weil das, was jahrelang abgestritten wurde, plötzlich belegt ist. Der republikanisch geführte Justizausschuss des US-Repräsentantenhauses hat interne Dokumente großer Tech-Konzerne veröffentlicht. Und sie zeichnen ein Bild, das in Europa kaum jemand diskutieren will: Die EU Weiterlesen
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Kriftel ist kein Ausrutscher – es ist das System
Es klingt wie Satire.Ist aber deutsche Realität. In einer hessischen Gemeinde terrorisiert ein Mann seit Monaten Mitarbeiter der Verwaltung, Anwohner und indirekt den ganzen Ort.Mit offenen Morddrohungen.Mit Vergewaltigungsfantasien.Mit Terrorankündigungen. Der Täter ist bekannt.Die Inhalte sind dokumentiert.Die Gefahr ist real. Und trotzdem passiert: nichts. Ein ergänzendes Videostatement zu diesem Thema ist gesondert veröffentlicht und dokumentiert den Weiterlesen
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Brüssel will X an die Kette legen
Was derzeit gegen die Plattform X und das KI-System Grok in Stellung gebracht wird, wird offiziell als Datenschutz- und Sicherheitsfrage verkauft. Doch wer die Vorgänge zusammennimmt, erkennt schnell: Das hier ist kein Einzelverfahren. Es ist ein politischer Machtkonflikt. Ausgangspunkt ist eine formelle Untersuchung der britischen Datenschutzbehörde Information Commissioner’s Office. Untersucht werden X, das Unternehmen xAI Weiterlesen
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Insekten essen per Zwang? Wie die grüne Agenda gerade krachend scheitert
Wir sollen Insekten essen.Nicht, weil wir es wollen.Nicht, weil es besser schmeckt.Sondern weil eine Industrie sonst kollabiert. Was lange nach dystopischer Überzeichnung klang, wird jetzt offen ausgesprochen:Die Insektenbranche fordert Zwangsabnahmen.Quoten.Pflichtkäufe.Am besten über öffentliche Kantinen. Und das ausgerechnet jetzt –wo Bilder aus einer französischen Insektenfabrik zeigen, wie diese „grüne Zukunft“ in der Realität aussieht. Ein ergänzendes Weiterlesen
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Schwarz-Rot-Gold als Provokation? Wie eine Treppe zeigt, was in diesem Land schiefläuft
Drei Farben.Mehr braucht es inzwischen nicht mehr. In Arnsberg reicht Schwarz-Rot-Gold, um politische Schnappatmung auszulösen.Nicht Parolen.Nicht Gewalt.Nicht Drohungen. Eine Treppe. Was dort passiert ist, wirkt auf den ersten Blick banal:Eine sogenannte Regenbogentreppe wurde erneut übermalt – diesmal mit den deutschen Nationalfarben.Die Reaktion darauf?Empörung. Anzeige. Extremismus-Vorwurf. Und genau hier beginnt das eigentliche Problem. Ein gesondert veröffentlichtes Weiterlesen
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Bevölkerungsaustausch: Wenn aus Leugnung offene Strategie wird
Jahrelang lief das Spiel nach dem gleichen Muster.Wer von Bevölkerungsaustausch sprach, wurde diffamiert, ausgelacht, gesperrt.„Verschwörungstheorie“, hieß es.„Rechte Paranoia.“„Existiert nicht.“ Jetzt ist dieses Schutzschild gefallen. Nicht durch alternative Medien.Nicht durch anonyme Leaks.Sondern durch eine führende Politikerin der spanischen Linken selbst. Ein ergänzendes Videostatement zu diesem Thema wurde gesondert veröffentlicht und dokumentiert zentrale politische Aussagen im Originalzusammenhang. Weiterlesen
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Wenn „Peng“ reicht: Wie Gesinnung vor Gericht landet
Manchmal ruft man einfach „Peng“.Beim Spielen.Im Wald.Mit Airsoft. Und plötzlich steht der Vorwurf im Raum: Terrorismus. Was wie eine groteske Überzeichnung klingt, ist inzwischen Teil eines realen Strafverfahrens. Acht Männer stehen vor Gericht. Der Vorwurf ist maximal, die Bilder sind groß, die Begriffe schwer. „Terroristische Vereinigung“. „Separatisten“. „Eroberung von Landstrichen“. Doch wer genauer hinsieht, merkt Weiterlesen