Schlagwort: meinungsfreiheit
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Deepfake-Gesetz: Schutz vor digitaler Gewalt – oder Angriff auf Meinungsfreiheit?
Die Bundesregierung will Deepfakes strafbar machen. Klingt erst einmal richtig. Pornografische Fälschungen.Rufmord.Erniedrigung. Wer will das verteidigen? Aber genau hier beginnt das Problem. Denn unter dem moralisch maximal aufgeladenen Stichwort „digitale Gewalt“ wird gerade ein Gesetz auf den Weg gebracht, das viel weiter reicht – und dessen Grenzen erschreckend unklar sind. Wie dieses Gesetz „entstanden“ ist Weiterlesen
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Deepfake als Vorwand? Wie ein Narrativ zur Gesetzesmaschine wurde
Eine Woche Hysterie. Talkshows.Titelgeschichten.Ministerstatements im Stundentakt. Deutschland stehe vor einer neuen digitalen Bedrohung.Deepfakes. KI-Pornografie. Schutzlose Frauen.Und deshalb brauche es jetzt schnell neue Gesetze. Doch wenn man genauer hinsieht, zerfällt das Fundament dieser Erzählung. Und genau darüber müssen wir sprechen. Ein ergänzendes Videostatement zu den zentralen Argumenten wurde gesondert veröffentlicht und kann hier aufgerufen werden: Der Weiterlesen
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Raus aus der Blase – rein in die Debatte
Nur noch 8 Prozent glauben, dass es der nächsten Generation besser gehen wird. 81 Prozent misstrauen Andersdenkenden. Das ist nicht einfach ein Stimmungsbild. Das ist ein gesellschaftlicher Rückzug. Und genau hier widerspreche ich. Rückzug ist keine Lösung Viele sagen jetzt:Dann konzentrieren wir uns eben auf Familie, Freunde, Gleichgesinnte. Auf unsere Insel. Klingt gemütlich.Ist aber fatal. Weiterlesen
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Wenn Kritik zur „digitalen Gewalt“ erklärt wird
Am Brandenburger Tor wurde demonstriert.Gegen sexualisierte und digitale Gewalt. Ein wichtiges Thema.Ein ernstes Thema. Doch was daraus politisch gemacht wird, sollte uns hellhörig machen. Ein ergänzendes Videostatement zu dieser Thematik wurde gesondert veröffentlicht und vertieft zentrale Aspekte der aktuellen Debatte. Eskens Vorwurf: Rechte Netzwerke zerstören Karrieren Die ehemalige SPD-Vorsitzende Saskia Esken nutzte die Bühne, um Weiterlesen
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Steuergeld, Ramadan und die Frage der Neutralität: Was geschah in Dortmund wirklich?
Wenn der Staat zum Gastgeber wird In Dortmund sorgte eine Veranstaltung der örtlichen Arbeitsagentur für erhebliche politische Diskussionen: In den Räumlichkeiten der Behörde wurde ein öffentlich angekündigtes Fastenbrechen zum Ramadan ausgerichtet – inklusive Buffet und organisierter Kinderbetreuung. Die Einladung richtete sich nicht nur an Mitarbeitende, sondern auch an externe Gäste. Unterzeichnet war sie von der Weiterlesen
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CDU-Hetzer Wulff ätzt gegen AfD – und nennt das Verteidigung der Demokratie
Ein ehemaliger Bundespräsident tritt ans Rednerpult –und teilt politisch aus wie ein Oppositionsführer im Wahlkampf. Was als Empfang der Queerbeauftragten begann, wurde zur Generalabrechnung mit der AfD.Und zur moralischen Belehrung für Millionen Wähler. Ein ergänzendes Videostatement mit den zentralen Aussagen der Rede wurde gesondert veröffentlicht und kann hier eingesehen werden. Ein Ex-Staatsoberhaupt im Angriffsmodus Christian Weiterlesen
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Steinmeiers „Untergangsstimmung“ – Eine Rede gegen das eigene Volk?
Wenn ein Bundespräsident seinem eigenen Land „Kleinmut“ vorwirft, von „selbstverordneter Untergangsstimmung“ spricht und sich fassungslos über „Häme, Hetze, Hohn und Hass“ zeigt – dann ist das keine Nebensache. Dann ist das eine politische Kampfansage. Genau das hat Frank-Walter Steinmeier in seinem Interview getan. Und viele Bürger haben seine Worte nicht als Mahnung verstanden – sondern Weiterlesen
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🇩🇪 Deutschlandfahnen in Nagold entfernt – Bußgeld statt Bürgerstolz?
In Nagold hängen über Nacht Dutzende Deutschlandfahnen. Am nächsten Tag sind sie wieder weg. Und die Stadt droht mit Bußgeld. Willkommen im besten Deutschland, das wir je hatten. Zu diesem Thema wurde zusätzlich ein separates Videostatement veröffentlicht, das die Ereignisse in Nagold und die Reaktion der Stadtverwaltung aus persönlicher Perspektive einordnet. Was ist passiert? In Weiterlesen
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Eskalation in Rosenheim: Gewalt gegen AfD-Senior – und der Staat schaut weg?
Eine Woche vor einer Wahl. Mitten in Bayern. Mitten in einer Fußgängerzone. Und wieder trifft es die Opposition. Zu diesem Beitrag wurde ein ergänzendes Videostatement gesondert veröffentlicht, in dem die Ereignisse in Rosenheim dokumentiert und rechtlich eingeordnet werden. Der Vorfall in Rosenheim In Rosenheim wurde am Samstagvormittag ein Infostand der AfD angegriffen. Drei junge Männer Weiterlesen
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Ermittlungen wegen „Pinocchio“-Kommentar: Wie viel Kritik hält die Politik noch aus?
Ein Rentner schreibt auf Facebook: „Pinocchio kommt nach HN“ – dazu ein Emoji mit langer Nase. Drei Monate später ermittelt die Kriminalpolizei. Kein Witz. Kein Meme-Account. Kein Hassposting.Ein einzelner Kommentar – und plötzlich steht §188 StGB im Raum. Was sagt das über den Zustand unserer Debattenkultur? Ergänzend zu diesem Beitrag wurde ein separates Videostatement veröffentlicht, Weiterlesen
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Klarnamenpflicht 2026: Friedrich Merz und der Angriff auf die digitale Freiheit
„Ich will wissen, wer ihr seid.“ Wenn ein Bundeskanzler sagt, er möchte im Internet nur noch Klarnamen sehen, dann ist das keine Nebensache. Dann ist das ein politisches Signal. Friedrich Merz fordert öffentlich, er wolle wissen, „wer sich da zu Wort meldet“. Jeder, der sich kritisch äußert, soll mit offenem Visier auftreten. Was auf den Weiterlesen
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Staatskünstler im Einsatz: Wie das Thalia Theater den AfD-Verbotsprozess schon probt
Die Inszenierung läuft.Das Urteil steht moralisch längst fest.Und bezahlt wird es von uns allen. Im Hamburger Thalia Theater wird ein „Prozess gegen Deutschland“ aufgeführt – faktisch eine theatralische Simulation eines AfD-Verbotsverfahrens. Drei Tage Tribunal. Mit Jury. Mit echter Ex-Ministerin. Mit politischer Schlagseite, die kaum noch zu übersehen ist. Was hier passiert, ist kein Zufall.Es ist Weiterlesen