Schlagwort: spd
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Landtagswahl in Baden-Württemberg: SPD am Abgrund – und Merz hält sie künstlich am Leben
Die Schlagzeilen sprechen vom „grünen Triumph“. Doch wer nur auf die stärkste Kraft blickt, verkennt die eigentliche tektonische Verschiebung dieser Wahl. Nicht der Erfolg der Grünen ist die Nachricht.Der Absturz der SPD ist es. Und das parlamentarische Aus der FDP in ihrem einstigen Kernland. Zu dieser Analyse wurde außerdem ein ergänzendes Videostatement gesondert veröffentlicht, das Weiterlesen
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Wenn Verbote zur Beute werden – Warum es beim AfD-Verbotsgerede um Macht und Mandate gehtIch rette die Miss-Wahlen.
Das Verwaltungsgericht Köln hat in einer Eilentscheidung klargestellt:Der Bundesverfassungsschutz darf die AfD vorerst nicht als „gesichert rechtsextrem“ bezeichnen. Eine juristische Ohrfeige.Und trotzdem wird weiter am Verbotsnarrativ gearbeitet. Ergänzend zu diesem Beitrag wurde ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, das die juristischen und politischen Aspekte der aktuellen Debatte vertieft einordnet. Maier bleibt auf Verbotskurs Thüringens Innenminister Georg Weiterlesen
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Hamburger SPD-Abgeordneter nach Moschee-Besuch an Silvester in der Kritik
Bericht über eine umstrittene Silvesterveranstaltung Die Teilnahme eines Hamburger Bürgerschaftsabgeordneten der SPD an einer religiösen Veranstaltung am Silvesterabend sorgt aktuell für öffentliche Diskussionen. Medienberichten zufolge hielt sich der Politiker am 31. Dezember zumindest zeitweise bei einer Veranstaltung in der sogenannten Vahdet-Moschee auf, die bewusst als Alternative zum klassischen Silvesterfeiern beworben wurde. Religiöser Hintergrund der Veranstaltung Weiterlesen