Schlagwort: Steuerpolitik
-
Ehegattensplitting abschaffen? Klingbeils gefährlicher Angriff auf Ehe und Leistung
„Viele Frauen sagen mir: Schafft das Ehegattensplitting ab, damit wir mehr arbeiten können.“ Das behauptet Bundesfinanzminister Lars Klingbeil im ZDF. Eine steile These.Und vor allem eine gefährliche. Denn was hier als Gleichstellung verkauft wird, ist in Wahrheit nichts anderes als die Vorbereitung einer Steuererhöhung – getarnt als Frauenpolitik. Worum geht es überhaupt? Das Ehegattensplitting ist Weiterlesen
-
Wenn Rom entlastet und Berlin kassiert: Der Tankstellen-Test für die Politik
Die Zapfsäule ist der ehrlichste Ort der Republik.Hier sieht der Bürger schwarz auf weiß, was Politik bedeutet. Während die Energiepreise im Zuge der eskalierenden Iran-Krise steigen und die Märkte nervös reagieren, treffen Regierungen sehr unterschiedliche Entscheidungen. In Italien wird die Mineralölsteuer gesenkt. In Deutschland bleibt alles beim Alten – und der Staat verdient an jedem Weiterlesen
-
Tanktourismus ist „Schmuggel“ – aber offene Grenzen waren alternativlos?
Die Preise explodieren.Die Bürger reagieren.Und plötzlich funktioniert Grenzschutz. Nicht wegen illegaler Migration.Nicht wegen innerer Sicherheit.Sondern wegen Benzinkanistern. Willkommen im Deutschland 2026. Zu diesem Thema wurde zusätzlich ein separates Videostatement veröffentlicht, in dem die aktuellen Grenzkontrollen und ihre rechtlichen Hintergründe dokumentiert werden. Wenn Autofahrer zu „Steuerhinterziehern“ werden Laut aktuellen Berichten werden an den Grenzen immer häufiger Weiterlesen
-
Zuckersteuer trotz Parteitags-Nein: Wenn Politik sich über Beschlüsse hinwegsetzt
Der CDU-Parteitag sagt Nein. Daniel Günther sagt:Das Thema ist nicht erledigt. Er will die Zuckersteuer trotzdem durchsetzen – über den Bundesrat. Und genau hier beginnt das eigentliche Problem. Es geht nicht um Zucker.Es geht nicht um Limonade.Und es geht auch nicht nur um Gesundheit. Es geht um ein Staatsverständnis. Wenn Parteitage nur noch Dekoration sind Weiterlesen