Schlagwort: Viktor Orbán
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Orbán setzt die Reißleine: Energie zuerst fürs eigene Volk
Europa diskutiert Moral.Budapest diskutiert Versorgungssicherheit. Und genau da liegt der Unterschied. Während viele EU-Regierungen ihre Energiepolitik ideologischen Leitlinien unterordnen, zieht Ungarns Premierminister Viktor Orbán eine klare Grenze:Ohne gesicherte Ölversorgung für Ungarn – kein Gas für die Ukraine. Das ist keine Symbolpolitik.Das ist Machtpolitik. Ein ergänzendes Videostatement zu dieser Entwicklung wurde gesondert veröffentlicht und vertieft die Weiterlesen
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Ungarns Wahl unter Vorbehalt? Wie Brüssel das Misstrauen organisiert
Am 12. April wählt Ungarn. Doch noch bevor ein einziger Stimmzettel abgegeben ist, steht das Urteil für viele in Brüssel offenbar schon fest: Wenn das Ergebnis nicht passt, war es „russische Einflussnahme“. Am 16. März aktivierte die EU-Kommission das sogenannte „Rapid Response System“ im Rahmen des Digital Services Act. Offiziell geht es darum, Desinformation – Weiterlesen
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Orbán will Soldaten einsetzen: Eskaliert jetzt der Energie-Konflikt mit der Ukraine?
Die nächste Eskalationsstufe ist erreicht. Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán kündigt an, Soldaten zum Schutz der Energieinfrastruktur einzusetzen. Im Zentrum steht eine Pipeline, die längst mehr ist als nur ein technisches Bauwerk – sie ist ein geopolitisches Machtinstrument. Und sie heißt: Druschba-Pipeline. Ein ergänzendes Videostatement zu diesem Thema wurde gesondert veröffentlicht und ordnet die aktuellen Entwicklungen Weiterlesen
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Orbáns 90-Milliarden-Veto: Warum das Stoppsignal aus Budapest richtig ist
90 Milliarden Euro. Wieder einmal. Und wieder ohne klare Strategie. Während in Brüssel fast automatisch neue Milliarden für die Ukraine beschlossen werden sollen, zieht Viktor Orbán die Notbremse. Und ja:Das ist richtig so. Ergänzend zu diesem Beitrag wurde ein separates Videostatement veröffentlicht, das die politischen und institutionellen Hintergründe des ungarischen Vetos näher einordnet. 90 Milliarden Weiterlesen