Kategorie: Polit-Kommentare
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Ramadan an Grundschulen: Wenn Kinder verzichten – und andere sich nicht mehr trauen zu essen
Der Ramadan hat begonnen. Für gläubige Muslime ist er eine Zeit der Besinnung, des Gebets und des Verzichts. Aber was aktuell aus manchen Schulen berichtet wird, hat mit freiwilliger Spiritualität wenig zu tun –und viel mit sozialem Druck. Denn betroffen sind nicht Erwachsene. Sondern Grundschüler. Achtjährige.Drittklässler.Kinder im Wachstum. Kinder sind vom Fasten ausdrücklich ausgenommen Im Weiterlesen
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Grüne Traumfabrik zerfällt: Das Lastenrad-Desaster von Plauen
Die nächste Insolvenz.Diesmal kein Weltkonzern. Sondern ein Symbol. In Plauen meldet die VOWAG GmbH Insolvenz an – ein Hersteller elektrischer Lastenräder, gegründet im Jahr 2020, mitten im großen Transformationsrausch. Das Projekt stand für alles, was die grüne Republik ausmacht:Subventionierte Produktion.Subventionierte Nachfrage.Politisch gewolltes Produkt. Und jetzt?Trümmer. Ein Produkt wie aus dem Förderkatalog Elektrische Lastenräder mit bis Weiterlesen
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KI gegen Meinungsfreiheit? Warum der DOSB mit 1.300 „Hasskommentaren“ eine gefährliche Grenze überschreitet
Der Deutsche Olympische Sportbund filtert mit Künstlicher Intelligenz Kommentare. 1.300 Beiträge wurden bereits markiert. Einige davon direkt an die Staatsanwaltschaft weitergeleitet. Und jetzt sollten bei jedem die Alarmglocken schrillen. Nicht, weil Hass im Netz harmlos wäre. Sondern weil hier eine neue Qualität entsteht: Algorithmen entscheiden, welche Meinungen sichtbar bleiben –und welche strafrechtlich verfolgt werden. Ein Weiterlesen
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Deutschlands Gewalt-Wochenende: Wie lange soll das noch „Einzelfall“ sein?
Freitag.Samstag.Ein ganz normales Wochenende – im neuen Deutschland. Messerattacken.Schüsse auf offener Straße.Tote.Schwerverletzte. Und danach wie immer: Betroffenheit.Ein paar Pressemitteilungen.Und dann weiter im Text. Doch irgendwann reicht es. Ein ergänzendes Videostatement zu den geschilderten Ereignissen und zur sicherheitspolitischen Einordnung wurde gesondert veröffentlicht. Wenn Zivilcourage im Krankenhaus endet Ein Mann sieht, wie ein Mädchen angegriffen wird.Er greift Weiterlesen
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Zuckersteuer trotz Parteitags-Nein: Wenn Politik sich über Beschlüsse hinwegsetzt
Der CDU-Parteitag sagt Nein. Daniel Günther sagt:Das Thema ist nicht erledigt. Er will die Zuckersteuer trotzdem durchsetzen – über den Bundesrat. Und genau hier beginnt das eigentliche Problem. Es geht nicht um Zucker.Es geht nicht um Limonade.Und es geht auch nicht nur um Gesundheit. Es geht um ein Staatsverständnis. Wenn Parteitage nur noch Dekoration sind Weiterlesen
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Smart-Meter-Pflicht und der Weg in den Datenstaat?
Die Forderung nach einer flächendeckenden Smart-Meter-Pflicht für alle Haushalte wirft mehr Fragen auf als nur technische. Laut einem Bericht von E.ON verlangt der Konzern einen verpflichtenden Rollout digitaler Stromzähler – inklusive Sanktionen für Netzbetreiber, die beim Einbau „zu langsam“ vorankommen. Deutschland liegt mit rund vier Prozent Abdeckung weit hinter vielen EU-Ländern zurück. Was nach Effizienz Weiterlesen
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Buttersäure statt Unterwäsche – was wirklich hinter dem Angriff auf die AfD-Veranstaltung steckt
Ein beißender Gestank.Feuerwehr vor Ort.Polizei ermittelt. Und sofort schossen Spekulationen ins Kraut. Manche fabulierten von versteckter, getragener Unterwäsche radikaler Aktivistinnen.Ein Bild, das provoziert – aber schlicht falsch ist. Die Realität ist weniger skurril.Und deutlich ernster: Es war keine Unterwäsche.Es war mutmaßlich Buttersäure. Der Vorfall in Rockenhausen Im Vorfeld einer Wahlkampfveranstaltung der AfD im rheinland-pfälzischen Rockenhausen Weiterlesen
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Ermittlungen wegen „Pinocchio“-Kommentar: Wie viel Kritik hält die Politik noch aus?
Ein Rentner schreibt auf Facebook: „Pinocchio kommt nach HN“ – dazu ein Emoji mit langer Nase. Drei Monate später ermittelt die Kriminalpolizei. Kein Witz. Kein Meme-Account. Kein Hassposting.Ein einzelner Kommentar – und plötzlich steht §188 StGB im Raum. Was sagt das über den Zustand unserer Debattenkultur? Ergänzend zu diesem Beitrag wurde ein separates Videostatement veröffentlicht, Weiterlesen
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Arbeit für Asylbewerber nach drei Monaten – Integrationsschub oder Signal zur Daueransiedlung?
Alexander Dobrindt will das Arbeitsverbot für Asylbewerber nach drei Monaten Aufenthalt aufheben – selbst wenn das Asylverfahren noch läuft. Die Begründung ist klar formuliert: Arbeit sei der Schlüssel zur Integration. Doch hinter dieser scheinbar pragmatischen Maßnahme verbirgt sich eine grundsätzliche Weichenstellung. Geht es noch um temporären Schutz – oder längst um strukturelle Ansiedlung? Zu diesem Weiterlesen
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Mit Lutz Bachmann und Stefan Kramer bei den Nachtwölfen
2015.Torgau.Grenzen dicht. Nicht für Flüchtlinge.Für Motorräder. Genauer gesagt: für die „Nachtwölfe“. Und genau dort bin ich hingefahren.Auf meiner 50-Kubik-Vespa. Einreiseverbot für Putins Rocker Die Debatte war damals hysterisch. Die Nachtwölfe – ein russischer Motorradclub – wollten auf ihrer Gedenktour auch nach Deutschland kommen. Medien und Politik waren sich einig: Das geht gar nicht. „Putins Rocker.“„Rechte Weiterlesen
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Orbáns 90-Milliarden-Veto: Warum das Stoppsignal aus Budapest richtig ist
90 Milliarden Euro. Wieder einmal. Und wieder ohne klare Strategie. Während in Brüssel fast automatisch neue Milliarden für die Ukraine beschlossen werden sollen, zieht Viktor Orbán die Notbremse. Und ja:Das ist richtig so. Ergänzend zu diesem Beitrag wurde ein separates Videostatement veröffentlicht, das die politischen und institutionellen Hintergründe des ungarischen Vetos näher einordnet. 90 Milliarden Weiterlesen
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Mord an Quentin D. – Wenn linke Gewalt tödlich wird
Ein 23-jähriger Student liegt im Krankenhaus.Schädelverletzungen.Innere Blutungen.Er stirbt. Quentin D. wurde in Lyon brutal zusammengeschlagen. Das war keine hitzige Debatte.Das war keine Rangelei.Das war politische Gewalt mit tödlichem Ausgang. Und jetzt führt die Spur bis in die Französische Nationalversammlung. Ein ergänzendes Videostatement mit dokumentierender Einordnung der parlamentarischen Bezüge und der Parallelen zu Deutschland wurde gesondert Weiterlesen