Kategorie: Polit-Kommentare
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Gewalt-Explosion an Bahnhöfen: Wie Deutschlands Sicherheitsversprechen entgleiste

Wer heute abends durch einen großen deutschen Hauptbahnhof geht, merkt es sofort. Die Atmosphäre hat sich verändert. Mehr Anspannung.Mehr Polizeistreifen.Mehr Durchsagen.Mehr Kameras. Und trotzdem: mehr Gewalt. Was früher als „subjektives Sicherheitsempfinden“ abgetan wurde, ist inzwischen messbare Realität. Die Zahlen aus dem Bereich der Bahnhöfe und des Zugverkehrs zeigen eine Entwicklung, die man nicht länger relativieren Weiterlesen
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Frankfurt leuchtet „Happy Ramadan“ – und keiner spricht über das eigentliche Problem

Frankfurt macht es wieder. Halbmonde.Sterne.Fanoos-Laternen.Und ein riesiger Schriftzug: „Happy Ramadan“. Mitten in der Innenstadt.Mitten auf der Freßgass.Und ausgerechnet am Aschermittwoch. Ein ergänzendes Videostatement zur Diskussion um die Ramadan-Beleuchtung in Frankfurt wurde gesondert veröffentlicht und vertieft die zentralen Argumentationslinien. 100.000 Euro für ein politisches Signal Zum dritten Mal in Folge wird in Frankfurt am Main eine Weiterlesen
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DLRG gegen AfD-Mitglieder? Wie eine Satzungsänderung den Verband politisch neu ausrichtet

Die DLRG ist eigentlich das, was man in Deutschland als unantastbar bezeichnen würde. Rettungsschwimmer.Ehrenamt.Jugendarbeit.Katastrophenschutz. Doch jetzt steht die größte Wasserrettungsorganisation der Welt im Zentrum einer politischen Debatte. Der Grund: eine Satzungsänderung, die es künftig ermöglichen soll, Mitglieder auszuschließen – oder gar nicht erst aufzunehmen –, wenn sie Organisationen oder Parteien „aktiv unterstützen“, deren Ziele aus Weiterlesen
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Europas Panik nach Trumps Klimabruch – Warum das System jetzt ins Wanken gerät

Europa steht unter Druck.Und diesmal ist es kein Sturm, keine Pandemie, kein externer Schock. Es ist ein politischer Kurswechsel in Washington. Mit dem Ausstieg der USA aus der internationalen Klimaregulatorik und massiver Deregulierung im Energiesektor hat Donald Trump ein Signal gesetzt, das weit über Symbolpolitik hinausgeht. Während in Europa noch über CO₂-Zertifikate, Lieferkettenregeln und neue Weiterlesen
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Staatlich geförderte Geburtenpolitik für Asylberechtigte? Was hier gerade passiert, ist kein Versehen.

Deutschland steckt in einer demographischen Krise. Seit Jahren. Die Geburtenrate deutscher Frauen liegt bei 1,23.Weit unter dem Bestandserhalt. Gleichzeitig bekommen Frauen mit ausländischer Staatsangehörigkeit im Schnitt 1,84 Kinder.In Syrien liegt die Fertilitätsrate bei 2,8.In Afghanistan bei 4,8. Das sind keine Meinungen.Das sind Zahlen. Und mitten in diese Lage hinein ermöglicht der deutsche Staat Asylberechtigten den Weiterlesen
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Karl Lauterbach an die Spitze der WHO? Was eine deutsche Kandidatur bedeuten würde

Die Diskussion ist brisant. Deutschland könnte im kommenden Jahr einen Kandidaten für die Führung der World Health Organization (WHO) ins Rennen schicken. Die Amtszeit von Tedros Adhanom Ghebreyesus läuft aus – und in Berlin wird hinter den Kulissen offenbar über mögliche Nachfolger gesprochen. Ein Name fällt dabei immer wieder: Karl Lauterbach. Offiziell bestätigt ist nichts.Aber Weiterlesen
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Smart Home oder stiller Lauschangriff? Warum dein vernetztes Zuhause zur Falle werden kann

Es beginnt harmlos. Eine Kamera an der Haustür.Ein Lautsprecher, der Musik abspielt.Ein Thermostat, das Energie spart. Komfort. Sicherheit. Moderne. Doch hinter der glänzenden Oberfläche des „Smart Homes“ verbirgt sich eine Realität, über die kaum jemand spricht: Jedes dieser Geräte sammelt Daten.Und Daten bedeuten Macht. Ergänzend zu diesem Text wurde ein separates Videostatement veröffentlicht, das die Weiterlesen
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AfD-Parteitag in Erfurt: Wenn der Kalender plötzlich zum Skandal wird

Die AfD plant ihren Bundesparteitag am 3. und 4. Juli in Erfurt. Ein normaler demokratischer Vorgang.Eine Partei organisiert sich.Delegierte kommen zusammen.Programme werden diskutiert. Doch statt einer politischen Debatte erleben wir eine moralische Empörungswelle. Der Vorwurf: Vor 100 Jahren habe die NSDAP in Thüringen – damals in Weimar – einen Parteitag abgehalten. Ort und zeitliche Nähe Weiterlesen
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Deutschlands Gasspeicher unter 30 %: Warum die 20-Prozent-Schwelle brandgefährlich ist

25,6 Prozent. So niedrig lag der Füllstand der deutschen Gasspeicher Mitte Februar 2026. Was viele beruhigt, ist genau das Problem:„Ein Viertel ist doch noch da.“ Nein.So funktionieren Porenspeicher nicht. Die 20-Prozent-Marke ist keine politische Größe.Sie ist eine physikalische Grenze. Und genau das wird in der öffentlichen Debatte systematisch unterschätzt. Ein ergänzendes Videostatement mit technischer Einordnung Weiterlesen
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Berlin soll „alle Klimaflüchtlinge“ aufnehmen? Willkommen im ideologischen Paralleluniversum.

Berlin bekommt kaum noch Wohnungen gebaut.Ämter arbeiten am Limit.Schulen sind überfüllt.Und die Kassen sind leer. Aber die Bündnis 90/Die Grünen Berlin haben eine neue Idee: Berlin soll künftig „Klimaflüchtlinge“ aufnehmen. Und zwar nicht symbolisch.Sondern politisch verbindlich. Landeschef Philmon Ghirmai kündigte an:Das soll Regierungspolitik werden. Man muss sich das langsam auf der Zunge zergehen lassen. Ein Weiterlesen
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Die Vorboten des Totalitären: Corona war kein „Fehler“ – es war ein Systemtest

Vier Jahre später reden sie immer noch von „Fehlern“.Von „schwierigen Abwägungen“.Von „Handeln unter Unsicherheit“. Nein. Was wir in der Corona-Zeit erlebt haben, war kein Betriebsunfall der Demokratie. Es war ein Stresstest –und viele Institutionen sind nicht nur durchgefallen,sie haben aktiv mitgemacht. Ein aktuelles Gespräch auf Achgut.tv mit Dr. Gunter Frank, Dr. Kay Klapproth und Martina Weiterlesen
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Bundespräsidentin für 1 Euro im Monat: Warum ich bereit bin, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen

Deutschland diskutiert wieder. Man wünscht sich eine Frau im Schloss Bellevue.Eine Präsidentin mit Haltung.Mit Rückgrat.Mit Stimme. Ich erinnere daran: Ich habe mich bereits am 13. Juli 2025 offiziell um das Amt der Bundespräsidentin beworben. Nicht aus Eitelkeit.Nicht aus Karrieregründen.Sondern aus demokratischer Überzeugung. Und diese Bewerbung steht. Ein ergänzendes Videostatement zur Bewerbung von Marla Svenja Liebich Weiterlesen