Kategorie: Polit-Kommentare
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Berlin soll „alle Klimaflüchtlinge“ aufnehmen? Willkommen im ideologischen Paralleluniversum.

Berlin bekommt kaum noch Wohnungen gebaut.Ämter arbeiten am Limit.Schulen sind überfüllt.Und die Kassen sind leer. Aber die Bündnis 90/Die Grünen Berlin haben eine neue Idee: Berlin soll künftig „Klimaflüchtlinge“ aufnehmen. Und zwar nicht symbolisch.Sondern politisch verbindlich. Landeschef Philmon Ghirmai kündigte an:Das soll Regierungspolitik werden. Man muss sich das langsam auf der Zunge zergehen lassen. Ein… Weiterlesen
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Die Vorboten des Totalitären: Corona war kein „Fehler“ – es war ein Systemtest

Vier Jahre später reden sie immer noch von „Fehlern“.Von „schwierigen Abwägungen“.Von „Handeln unter Unsicherheit“. Nein. Was wir in der Corona-Zeit erlebt haben, war kein Betriebsunfall der Demokratie. Es war ein Stresstest –und viele Institutionen sind nicht nur durchgefallen,sie haben aktiv mitgemacht. Ein aktuelles Gespräch auf Achgut.tv mit Dr. Gunter Frank, Dr. Kay Klapproth und Martina… Weiterlesen
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Bundespräsidentin für 1 Euro im Monat: Warum ich bereit bin, Verantwortung für Deutschland zu übernehmen

Deutschland diskutiert wieder. Man wünscht sich eine Frau im Schloss Bellevue.Eine Präsidentin mit Haltung.Mit Rückgrat.Mit Stimme. Ich erinnere daran: Ich habe mich bereits am 13. Juli 2025 offiziell um das Amt der Bundespräsidentin beworben. Nicht aus Eitelkeit.Nicht aus Karrieregründen.Sondern aus demokratischer Überzeugung. Und diese Bewerbung steht. Ein ergänzendes Videostatement zur Bewerbung von Marla Svenja Liebich… Weiterlesen
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Linke missbrauchen Schwerbehinderte

In der aktuellen „Filz-Affäre“ der AfD wird mit zweierlei Maß gemessen – und das auf besonders perfide Weise. Während Teile der AfD in Sachsen-Anhalt teilweise zurecht kritisiert werden müssen, weil dort echte Überkreuz-Beschäftigungen von Verwandten stattfanden (wie in jeder Altpartei), greift die linke Medienmeute nun zu einem besonders schäbigen Trick: Sie instrumentalisiert die Schwerbehinderung einer… Weiterlesen
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Die Hölle von Dresden – 81 Jahre später

Stell dir vor, du bist dieses Kind Stell dir vor, du bist ein Kind. Es ist Februar. Bitterkalt. Du kauerst mit deiner Mutter und deiner kleinen Schwester in einem überfüllten Keller unter der brennenden Stadt. Draußen tobt ein Sturm aus Feuer.Kein Naturereignis.Von Menschen gemacht. Die Hitze dringt durch die Mauern.Der Rauch beißt in die Lunge.Schreie… Weiterlesen
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Angela Merkel als Bundespräsidentin? Ein Schlag ins Gesicht eines ausgemerkelten Landes

Was hier gerade durch die Berliner Gerüchteküche wabert, ist mehr als nur ein politisches Gedankenspiel. Es ist eine Provokation. Die Spekulation, dass Angela Merkel zur Bundespräsidentin gemacht werden könnte, wirkt auf viele Bürger nicht wie Stabilität.Nicht wie Würde.Nicht wie Versöhnung. Sondern wie Verhöhnung. Zu diesem Thema wurde zudem ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, das die… Weiterlesen
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Eskalation in Freiburg: Wahlkampf, Gewalt – und die Frage nach staatlich geförderten Proteststrukturen

Je näher wir den Wahlen kommen, desto angespannter scheint die politische Atmosphäre zu werden. Was sich in Freiburg rund um eine Wahlkampfveranstaltung der AfD abgespielt hat, wirft deshalb nicht nur Fragen zur Demonstrationskultur auf – sondern auch zur Rolle staatlich geförderter Strukturen im politischen Meinungskampf. Ein ergänzendes Videostatement zu den Ereignissen in Freiburg wurde gesondert… Weiterlesen
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Marla gibt Mathe-Nachhilfe für Linke: Warum die AfD nicht die „Hartz-IV-Partei“ ist

Hallo zusammen, ich bin Marla – eure unabhängige Mathe-Nachhilfelehrerin für alle, die mit Zahlen und Politik zu kämpfen haben. Besonders für meine lieben linken Freunde, die immer wieder mit derselben These kommen: „Die AfD wird hauptsächlich von Hartz-IV-Empfängern / Bürgergeldbeziehern gewählt – das sind doch alles Abgehängte, die auf Kosten der Fleißigen leben!“ Klingt erstmal… Weiterlesen
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Deutschlands Ukraine-Hilfe 2026: 11,5 Milliarden – Wer zahlt, wer entscheidet, wer profitiert?

Die USA ziehen sich zurück.Deutschland zahlt. 11,5 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr. Während hier im Land gespart wird. Das ist keine Randnotiz.Das ist eine politische Richtungsentscheidung. Ein ergänzendes Videostatement mit einer kompakten Einordnung der 11,5 Milliarden Euro Ukraine-Hilfe und der haushaltspolitischen Dimensionen ist gesondert veröffentlicht und hier abrufbar. Europa ersetzt Amerika – und Deutschland ersetzt… Weiterlesen
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Waffenrecht und Parteimitgliedschaft: Gericht stoppt pauschale Entwaffnung von AfD-Mitgliedern

Vier Mitglieder der Alternative für Deutschland in Thüringen haben vor Gericht einen entscheidenden Erfolg erzielt. Das Verwaltungsgericht Gera stellte klar:Allein die Mitgliedschaft in einer politischen Partei reicht nicht aus, um jemandem die waffenrechtliche Zuverlässigkeit pauschal abzusprechen. Damit ist ein juristischer Versuch gescheitert, Parteimitglieder über den Umweg des Waffenrechts faktisch zu sanktionieren. Und genau das macht… Weiterlesen
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SPD-Gesundheitsabgabe 2026: Droht jetzt der nächste Griff in die Taschen der Beitragszahler?

Die Beiträge steigen.Die Defizite wachsen.Und die Politik redet von „Solidarität“. Aber was hier gerade vorbereitet wird, ist mehr als eine kleine Korrektur.Es ist ein massiver Eingriff in das bestehende Finanzierungssystem der gesetzlichen Krankenversicherung. Ein ergänzendes Videostatement zur geplanten Gesundheitsabgabe 2026 wurde gesondert veröffentlicht und ordnet die finanziellen und strukturellen Hintergründe ausführlich ein. Milliardenloch 2026: Das… Weiterlesen
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Gasspeicher nur noch bei 26 Prozent – Warum Deutschlands Energiepolitik wieder am Abgrund steht

26,99 Prozent. Das ist kein Randwert.Das ist ein Warnsignal. Am 9. Februar 2026 sind Deutschlands Gasspeicher laut AGSI nur noch zu knapp 27 Prozent gefüllt – so niedrig wie seit der Energiekrise 2022 nicht mehr. Ende Januar lagen sie noch über 41 Prozent. Innerhalb weniger Wochen ist der Winterpuffer massiv abgeschmolzen. Und wieder hören wir:„Kein… Weiterlesen