Kategorie: Polit-Kommentare
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Görlitzer Park am 1. Mai: Wenn Ideologie wichtiger ist als Sicherheit
„Wir widersetzen uns.“ „Wir rebellieren.“ „Wir brechen aus.“ Mit diesen Parolen rufen linksextreme Gruppen in Berlin zur diesjährigen 1.-Mai-Demonstration auf – und kündigen offen an, sich gegen den neu errichteten Zaun am Görlitzer Park zu stellen. Die Route führt demonstrativ an der Parkanlage vorbei. Man werde sehen, „was Stahl und Beton gegen den Widerstand von Weiterlesen
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🍺 Traditionsbrauerei vor dem Aus: Was die Insolvenz der Mauritius Brauerei wirklich über Deutschland sagt
167 Jahre. Kaiserreich.Weimarer Republik.Zwei Weltkriege.DDR.Wiedervereinigung. Und jetzt? Insolvenz. Die Mauritius Brauerei aus Zwickau hat beim Amtsgericht Chemnitz Insolvenz angemeldet. Eine Privatbrauerei, gegründet 1859 – älter als die meisten Institutionen dieses Landes. Wenn selbst solche Betriebe ins Wanken geraten, ist das kein „Einzelfall“.Es ist ein Symptom. Ein ergänzendes Videostatement zur aktuellen Entwicklung wurde gesondert veröffentlicht und Weiterlesen
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Vereinsmafia schlägt wieder zu: Der Fernandes-Ulmen-Deepfake-Skandal als perfekter Vorwand für mehr Kontrolle
ich bin auf diesen ganzen Zirkus erst durch Stefan Homburg auf X gestoßen – und was der da gestern und heute rausgehauen hat, hat mich sofort hellhörig gemacht. Homburg zerlegt die offizielle Story in zwei Threads so gnadenlos, dass man gar nicht mehr wegschauen kann. Seitdem hab ich mir Spiegel, ZEIT, Stern, Focus und die Weiterlesen
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Energiekrise 2.0? Leere Gasspeicher, explodierende Preise – und politisch blockierte Optionen
Der Gaspreis springt innerhalb eines Tages um 6 Prozent auf rund 55 Euro pro Megawattstunde. Die europäischen Speicher sind ungewöhnlich leer. Und Deutschland steht bei nur 22 Prozent Füllstand. Das ist keine Randnotiz.Das ist eine strategische Schwachstelle. Ein ergänzendes Videostatement zu den aktuellen Entwicklungen am Gasmarkt wurde gesondert veröffentlicht und kann hier aufgerufen werden. Explosion Weiterlesen
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Wenn Strom nichts wert ist – aber Milliarden kostet
2025 wurden laut Netzabrechnungen 16,5 Milliarden Euro an Subventionen ausgezahlt. Und das, obwohl: Besonders brisant:Selbst wenn Anlagen abgeschaltet werden müssen, erhalten Betreiber bis zu 95 Prozent der Vergütung weiter. Das heißt: Es wird gezahlt.Auch wenn nichts produziert wird. Das Risiko trägt nicht der Investor.Das Risiko trägt die Gesellschaft. Ein ergänzendes Videostatement zu diesem Thema wurde Weiterlesen
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Du allein kannst Deutschland retten – würdest du diese eine Entscheidung treffen?
Eine Entscheidung. Eine Tat. Und ein ganzes Land. Stell dir vor, es gäbe einen Moment, in dem alles auf dich ankommt. Keine Politik.Keine Demonstrationen.Keine langen Debatten. Nur du – und eine einzige Entscheidung. Du hast die Möglichkeit, Deutschland zu retten.Allein. Durch eine persönliche, direkte Handlung. Der Preis dafür ist klar:Du musst mit einer von drei Weiterlesen
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Wenn Rom entlastet und Berlin kassiert: Der Tankstellen-Test für die Politik
Die Zapfsäule ist der ehrlichste Ort der Republik.Hier sieht der Bürger schwarz auf weiß, was Politik bedeutet. Während die Energiepreise im Zuge der eskalierenden Iran-Krise steigen und die Märkte nervös reagieren, treffen Regierungen sehr unterschiedliche Entscheidungen. In Italien wird die Mineralölsteuer gesenkt. In Deutschland bleibt alles beim Alten – und der Staat verdient an jedem Weiterlesen
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Ungarns Wahl unter Vorbehalt? Wie Brüssel das Misstrauen organisiert
Am 12. April wählt Ungarn. Doch noch bevor ein einziger Stimmzettel abgegeben ist, steht das Urteil für viele in Brüssel offenbar schon fest: Wenn das Ergebnis nicht passt, war es „russische Einflussnahme“. Am 16. März aktivierte die EU-Kommission das sogenannte „Rapid Response System“ im Rahmen des Digital Services Act. Offiziell geht es darum, Desinformation – Weiterlesen
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Ist der Ramadan jetzt Staatsreligion? Steinmeier, Symbolpolitik und die stille Verschiebung
Ist Frank-Walter Steinmeier Islamist? Natürlich nicht. Aber die eigentliche Frage lautet anders: Warum erklärt ein deutscher Bundespräsident den Ramadan faktisch zur „beheimateten Tradition“ unseres Landes – und was bedeutet das politisch? Ein ergänzendes Videostatement zu den hier behandelten Aspekten wurde gesondert veröffentlicht und vertieft die öffentliche Debatte um die politische Einordnung religiöser Symbolik. „Gehört zum Weiterlesen
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Kriegsgewinner Staat: Warum die Spritpreise nicht wirklich sinken
Die Spritpreise steigen.Die Empörung ist groß. Doch während viele reflexartig auf Ölkonzerne zeigen, passiert im Hintergrund etwas, das kaum diskutiert wird: Der Staat verdient automatisch mit.Und zwar umso mehr, je höher der Preis an der Zapfsäule ist. Nicht durch neue Gesetze.Nicht durch neue Steuersätze.Sondern durch das bestehende System. Ein ergänzendes Videostatement zu den dargestellten Zusammenhängen Weiterlesen
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Europas neuer Klimakurs: Wie die Methan-Regeln zur Belastungsprobe für Wirtschaft und Energieversorgung werden
Die Europäische Union verschärft erneut ihren klimapolitischen Kurs – diesmal mit einer umfassenden Regulierung von Methanemissionen. Was offiziell als Beitrag zum globalen Klimaschutz verkauft wird, könnte sich in der Praxis als massive Belastung für Energieversorgung, Industrie und Verbraucher erweisen. Für ein ergänzendes Videostatement zur aktuellen Debatte über die EU-Methanregulierung, siehe die gesondert veröffentlichte Videoseite. Klimapolitik Weiterlesen
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Bayerns Energie am Abgrund: Warum Symbolpolitik das Industrieland gefährdet
Bayern steht an einem energiepolitischen Kipppunkt. Nicht irgendwann. Jetzt. Während andernorts längst nüchtern über Versorgungssicherheit, Strompreise und industrielle Wettbewerbsfähigkeit gesprochen wird, verharrt die Staatsregierung in einer Mischung aus Ankündigungen, Zukunftsversprechen und politischer Vorsicht. Das Problem: Die ökonomische Realität wartet nicht. Das Zeitfenster schließt sich – und niemand spricht Klartext Technisch wäre eine Rückkehr deutscher Kernkraftwerke Weiterlesen