Kategorie: Polit-Kommentare
-
Wenn Strom nichts wert ist – aber Milliarden kostet
2025 wurden laut Netzabrechnungen 16,5 Milliarden Euro an Subventionen ausgezahlt. Und das, obwohl: Besonders brisant:Selbst wenn Anlagen abgeschaltet werden müssen, erhalten Betreiber bis zu 95 Prozent der Vergütung weiter. Das heißt: Es wird gezahlt.Auch wenn nichts produziert wird. Das Risiko trägt nicht der Investor.Das Risiko trägt die Gesellschaft. Ein ergänzendes Videostatement zu diesem Thema wurde… Weiterlesen
-
Du allein kannst Deutschland retten – würdest du diese eine Entscheidung treffen?
Eine Entscheidung. Eine Tat. Und ein ganzes Land. Stell dir vor, es gäbe einen Moment, in dem alles auf dich ankommt. Keine Politik.Keine Demonstrationen.Keine langen Debatten. Nur du – und eine einzige Entscheidung. Du hast die Möglichkeit, Deutschland zu retten.Allein. Durch eine persönliche, direkte Handlung. Der Preis dafür ist klar:Du musst mit einer von drei… Weiterlesen
-
Wenn Rom entlastet und Berlin kassiert: Der Tankstellen-Test für die Politik
Die Zapfsäule ist der ehrlichste Ort der Republik.Hier sieht der Bürger schwarz auf weiß, was Politik bedeutet. Während die Energiepreise im Zuge der eskalierenden Iran-Krise steigen und die Märkte nervös reagieren, treffen Regierungen sehr unterschiedliche Entscheidungen. In Italien wird die Mineralölsteuer gesenkt. In Deutschland bleibt alles beim Alten – und der Staat verdient an jedem… Weiterlesen
-
Ungarns Wahl unter Vorbehalt? Wie Brüssel das Misstrauen organisiert
Am 12. April wählt Ungarn. Doch noch bevor ein einziger Stimmzettel abgegeben ist, steht das Urteil für viele in Brüssel offenbar schon fest: Wenn das Ergebnis nicht passt, war es „russische Einflussnahme“. Am 16. März aktivierte die EU-Kommission das sogenannte „Rapid Response System“ im Rahmen des Digital Services Act. Offiziell geht es darum, Desinformation –… Weiterlesen
-
Ist der Ramadan jetzt Staatsreligion? Steinmeier, Symbolpolitik und die stille Verschiebung
Ist Frank-Walter Steinmeier Islamist? Natürlich nicht. Aber die eigentliche Frage lautet anders: Warum erklärt ein deutscher Bundespräsident den Ramadan faktisch zur „beheimateten Tradition“ unseres Landes – und was bedeutet das politisch? Ein ergänzendes Videostatement zu den hier behandelten Aspekten wurde gesondert veröffentlicht und vertieft die öffentliche Debatte um die politische Einordnung religiöser Symbolik. „Gehört zum… Weiterlesen
-
Kriegsgewinner Staat: Warum die Spritpreise nicht wirklich sinken
Die Spritpreise steigen.Die Empörung ist groß. Doch während viele reflexartig auf Ölkonzerne zeigen, passiert im Hintergrund etwas, das kaum diskutiert wird: Der Staat verdient automatisch mit.Und zwar umso mehr, je höher der Preis an der Zapfsäule ist. Nicht durch neue Gesetze.Nicht durch neue Steuersätze.Sondern durch das bestehende System. Ein ergänzendes Videostatement zu den dargestellten Zusammenhängen… Weiterlesen
-
Europas neuer Klimakurs: Wie die Methan-Regeln zur Belastungsprobe für Wirtschaft und Energieversorgung werden
Die Europäische Union verschärft erneut ihren klimapolitischen Kurs – diesmal mit einer umfassenden Regulierung von Methanemissionen. Was offiziell als Beitrag zum globalen Klimaschutz verkauft wird, könnte sich in der Praxis als massive Belastung für Energieversorgung, Industrie und Verbraucher erweisen. Für ein ergänzendes Videostatement zur aktuellen Debatte über die EU-Methanregulierung, siehe die gesondert veröffentlichte Videoseite. Klimapolitik… Weiterlesen
-
Bayerns Energie am Abgrund: Warum Symbolpolitik das Industrieland gefährdet
Bayern steht an einem energiepolitischen Kipppunkt. Nicht irgendwann. Jetzt. Während andernorts längst nüchtern über Versorgungssicherheit, Strompreise und industrielle Wettbewerbsfähigkeit gesprochen wird, verharrt die Staatsregierung in einer Mischung aus Ankündigungen, Zukunftsversprechen und politischer Vorsicht. Das Problem: Die ökonomische Realität wartet nicht. Das Zeitfenster schließt sich – und niemand spricht Klartext Technisch wäre eine Rückkehr deutscher Kernkraftwerke… Weiterlesen
-
4.000 Missbrauchsdateien – und ein Politiker der Linkspartei kommt mit 1.000 Euro davon
4.000 Dateien. 4.000 Abbildungen sexuellen Missbrauchs an Kindern. Und der Täter war kein anonymer Bürger. Er war Landtagsabgeordneter der Die Linke. Der Name: Markus Gleichmann. Neun Monate auf Bewährung.1.000 Euro Geldauflage.Erledigt per Strafbefehl. Ja – es geht um einen Politiker der Linkspartei. Und nein, das ist keine Nebensache. Es ist zentral. Ein ergänzendes Videostatement zu… Weiterlesen
-
Pipeline, Milliarden, Machtpolitik: Wie der Streit zwischen Ungarn, Ukraine und EU eskaliert
Europa spricht von Solidarität.Doch hinter den Kulissen läuft ein Machtkampf. Es geht um Öl.Es geht um Milliarden.Und es geht um politischen Einfluss. Was derzeit zwischen Ungarn, der Ukraine und der EU geschieht, ist kein technisches Problem – es ist ein Lehrstück darüber, wie Energie, Geld und politische Interessen miteinander verknüpft werden. Ein ergänzendes Videostatement zu… Weiterlesen
-
Wenn Worte zu Waffen werden – Beobachtungen aus dem Dresdner Staatsschutzverfahren
Der Saal ist fast leer. Draußen milde zehn Grad, drinnen Hochsicherheitsarchitektur.Verhandelt wird vor dem 5. Strafsenat des Oberlandesgericht Dresden.Angeklagt sind Männer, denen vorgeworfen wird, als „Sächsische Separatisten“ eine rechtsextreme Terrorstruktur gebildet zu haben. Doch wer an diesem Verhandlungstag im Saal sitzt, erlebt etwas anderes:einen zähen Kampf um Worte.Um Deutung.Um Bedeutungen. Und irgendwann stellt sich zwangsläufig… Weiterlesen
-
Deutschlands Industrie im freien Fall: Bosch streicht 22.000 Stellen – und das ist erst der Anfang
Die nächste Schockmeldung aus der deutschen Industrie. Erst explodieren die Zahlen bei Volkswagen. Jetzt folgt der nächste Gigant. Bosch streicht 22.000 Stellen in Deutschland. Und nein – das war so nicht geplant. Ein ergänzendes Videostatement wurde gesondert veröffentlicht und ordnet die aktuellen Entwicklungen im Detail ein. Vom „moderaten Abbau“ zur Massenstreichung Anfang 2024 war noch… Weiterlesen