Gregor Gysi schlägt Alarm.
Bei Maischberger warnt er vor einer angeblichen Gefahr
für Demokratie, Rechtsstaat und Freiheit.
Die Bedrohung komme von zwei Seiten:
von Donald Trump aus den USA
und von der AfD im eigenen Land.
Seine Antwort auf diese Gefahr
ist ein gesellschaftlicher Zusammenschluss
aller relevanten Institutionen.
Politik.
Medien.
Wissenschaft.
Kunst und Kultur.
Kirchen.
Gewerkschaften.
Arbeitgeberverbände.
Alle gemeinsam.
Gegen eine politische Kraft.
Ein ergänzendes, separat veröffentlichtes Videostatement dokumentiert Gregor Gysis öffentliche Aussagen zur gesellschaftlichen Geschlossenheit und ihrem politischen Hintergrund.
Wenn Vielfalt zur Bedrohung erklärt wird
Was Gysi beschreibt,
ist keine pluralistische Demokratie.
Es ist ein Lagerdenken.
Denn Demokratie lebt davon,
dass unterschiedliche Meinungen
miteinander konkurrieren.
Sie lebt davon,
dass Opposition existiert
und Mehrheiten wechseln können.
Eine Demokratie,
in der sich alle gesellschaftlichen Machtzentren
gegen eine Partei zusammenschließen,
ist keine offene Ordnung mehr.
Sie ist ein geschlossenes System.
Der blinde Fleck der Geschichte
Gregor Gysi ist kein unbeschriebenes Blatt.
Er war Vorsitzender der SED,
jener Partei,
die in der DDR
Politik, Medien, Wissenschaft und Kultur
unter eine gemeinsame Linie zwang.
Abweichung galt als Gefahr.
Kritik als Angriff auf das System.
Dass derselbe Mann heute
eine ähnliche gesellschaftliche Front fordert,
sollte niemanden kaltlassen.
Demokratie oder Machtabsicherung?
Der entscheidende Punkt ist dieser:
Gysi verteidigt nicht die Demokratie.
Er verteidigt ein bestimmtes politisches Milieu.
Denn Demokratie bedeutet auch,
Wahlergebnisse zu akzeptieren,
die einem nicht gefallen.
Wer stattdessen glaubt,
man müsse sich organisieren,
um solche Ergebnisse zu verhindern,
stellt sich außerhalb des demokratischen Gedankens.
Fazit
Demokratie braucht Streit.
Sie braucht Opposition.
Sie braucht Vielfalt.
Was sie nicht braucht,
ist eine neue Einheitsfront
unter moralischem Deckmantel.
Gerade in Deutschland
sollte man sehr vorsichtig sein,
wenn ehemalige SED-Funktionäre
wieder von gesellschaftlicher Geschlossenheit träumen.
CTA:
Teilen.
Diskutieren.
Nicht einschüchtern lassen.
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