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Ungarns Wahl unter Vorbehalt? Wie Brüssel das Misstrauen organisiert

Am 12. April wählt Ungarn. Doch noch bevor ein einziger Stimmzettel abgegeben ist, steht das Urteil für viele in Brüssel offenbar schon fest: Wenn das Ergebnis nicht passt, war es „russische Einflussnahme“. Am 16. März aktivierte die EU-Kommission das sogenannte „Rapid Response System“ im Rahmen des Digital Services Act. Offiziell geht es darum, Desinformation – Jetzt weiterlesen
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Exil204 – Marlas Zeitreise

Heute ist der Tag 204 meines Exils.Exil 204.Zweitausendvier. Das Jahr 2004 steht im Zeichen einer erweiterten Weltordnung, in der sich Machtverhältnisse neu sortieren. Die Europäische Union wächst im Mai deutlich, viele Staaten aus Mittel- und Osteuropa treten bei und verschieben das politische Gewicht des Kontinents. Deutschland findet sich stärker im Zentrum Europas wieder, eingebunden in Jetzt weiterlesen
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Ist der Ramadan jetzt Staatsreligion? Steinmeier, Symbolpolitik und die stille Verschiebung

Ist Frank-Walter Steinmeier Islamist? Natürlich nicht. Aber die eigentliche Frage lautet anders: Warum erklärt ein deutscher Bundespräsident den Ramadan faktisch zur „beheimateten Tradition“ unseres Landes – und was bedeutet das politisch? Ein ergänzendes Videostatement zu den hier behandelten Aspekten wurde gesondert veröffentlicht und vertieft die öffentliche Debatte um die politische Einordnung religiöser Symbolik. „Gehört zum Jetzt weiterlesen
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Short: Heute im Unterschichten TV der ehrlosteste Knacki der Welt
Das ist ja wohl der ehrloseste Knacki, den ich jemals gesehen habe. Der hat bestimmt zu seiner Zeit Spitzeldienste verrichtet und Mitgefangene angeschissen. Klar, dass der in diesem StaSi-Staat mit Kusshand aufsteigen und mit Steuergeld verköstigt werden kann. Kam heute punkt 12 im Unterschichten-TV Jetzt weiterlesen
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Short: Jochen Hollmann sagt, nicht Liebich ist die Gefahr, sondern, dass andere folgen
Der #VS-Präsident von Sachsen-Anhalt, Jochen Hollmann, bezeichnete mich öffentlich – misogyn und faktisch falsch – als „Gefahr“ und sprach wörtlich davon, man müsse mir einen „sogenannten Warnschuss“ verpassen. Solche Aussagen eines Amtsträgers sind nicht nur hetzerisch, sie haben reale Folgen: Kurz danach landete ich auf einer Todesliste der sogenannten Hammerbande. Der Staatsschutz hat mir diese Jetzt weiterlesen
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Short: Wer die Wahrheit sagt, braucht ein schnelles Pferd.
Unterschichten TV hat seit HighNoon eine Großfahndung nach mir ausgeschrieben. Glaube, das System mag mich lieber tot als lebend… Und Ihr so? Jetzt weiterlesen
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Kriegsgewinner Staat: Warum die Spritpreise nicht wirklich sinken

Die Spritpreise steigen.Die Empörung ist groß. Doch während viele reflexartig auf Ölkonzerne zeigen, passiert im Hintergrund etwas, das kaum diskutiert wird: Der Staat verdient automatisch mit.Und zwar umso mehr, je höher der Preis an der Zapfsäule ist. Nicht durch neue Gesetze.Nicht durch neue Steuersätze.Sondern durch das bestehende System. Ein ergänzendes Videostatement zu den dargestellten Zusammenhängen Jetzt weiterlesen
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Exil203 – Marlas Zeitreise

Heute ist der Tag 203 meines Exils.Exil 203.Zweitausenddrei. Das Jahr ist geprägt von wachsender Unsicherheit in der internationalen Ordnung. Der Irakkrieg beginnt im März, getragen von einer Koalition unter Führung der Vereinigten Staaten und Großbritanniens. Die Begründungen und strategischen Interessen stoßen weltweit auf Widerstand und zeigen die Spannungen zwischen sicherheitspolitischen Interessen, internationalen Institutionen und diplomatischen Jetzt weiterlesen
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Short: Deutsche Bahn lässt Züge nicht fahren, um die Schienen zu schonen
Clever – Deutsche Bahn lässt Züge nicht fahren, um die Schienen zu schonen Positiver Nebeneffekt: Es erhöht auch die Überlebensrate von Fahrkarten-Kontrolleuren. Jetzt weiterlesen