Schlagwort: politische Elite

• Steinmeiers „Untergangsstimmung“ – Eine Rede gegen das eigene Volk?

  

  Wenn ein Bundespräsident seinem eigenen Land „Kleinmut“ vorwirft, von „selbstverordneter Untergangsstimmung“ spricht und sich fassungslos über „Häme, Hetze, Hohn und Hass“ zeigt – dann ist das keine Nebensache. Dann ist das eine politische Kampfansage. Genau das hat Frank-Walter Steinmeier in seinem Interview getan. Und viele Bürger haben seine Worte nicht als Mahnung verstanden – sondern Weiterlesen

  Marla Svenja Liebich

  13. März 2026

  Polit-Kommentare

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• Staatsanwalt verweigert Ermittlungen gegen Wolfram Weimer – Was das über unseren Rechtsstaat sagt

  

  Ein Staatsminister vermittelt gegen Geld exklusive Treffen mit Regierungskollegen. 80.000 Euro für ein „Mont-Blanc-Paket“. Zugang zur „Executive Night“. „Einfluss auf politische Entscheidungsträger“. Und die Staatsanwaltschaft sieht keinen Anfangsverdacht? Genau das ist passiert. Im Zentrum steht Wolfram Weimer, Staatsminister für Kultur und Medien. Gegen ihn wurde Strafanzeige erstattet – wegen des Verdachts der Vorteilsannahme und Bestechlichkeit Weiterlesen

  Marla Svenja Liebich

  2. März 2026

  Polit-Kommentare

  Anfangsverdacht, Bestechlichkeit, Korruption, Ludwig Erhard Gipfel, politische Elite, politische Verantwortung, Rechtsstaat, Staatsanwaltschaft Berlin, Vorteilsannahme, Wolfram Weimer