Schlagwort: Sozialstaat
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Migration 1995–2025: Zahlen, Systemdruck und die offene Steuerungsfrage

Drei Jahrzehnte können ein Land verändern.Manchmal langsam.Manchmal kaum merklich.Und manchmal in einer Geschwindigkeit, die selbst Zeitzeugen erst im Rückblick begreifen. Wer die Entwicklung Deutschlands seit Mitte der 1990er Jahre betrachtet, erkennt keine lineare Fortschreibung, sondern eine deutliche Beschleunigung – vor allem seit 2015. Die Diskussion darüber ist emotional aufgeladen. Doch jenseits politischer Schlagworte lohnt sich Weiterlesen
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BAföG und die linke Abschöpfungslogik an deutschen Hochschulen

Die offizielle Erzählung lautet:Studierende wissen nicht, dass sie BAföG beantragen könnten.Sie sind schlecht informiert.Sie brauchen Hilfe.Sie brauchen einen staatlichen Chatbot. Aber wer sich die politische Realität an deutschen Hochschulen anschaut, merkt schnell:Unwissen ist nicht das Kernproblem. Das Kernproblem ist eine Ideologie. Ein ergänzendes Videostatement zur Systemfrage rund um BAföG und Hochschulpolitik wurde gesondert veröffentlicht. Die Weiterlesen
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Berlin soll „alle Klimaflüchtlinge“ aufnehmen? Willkommen im ideologischen Paralleluniversum.

Berlin bekommt kaum noch Wohnungen gebaut.Ämter arbeiten am Limit.Schulen sind überfüllt.Und die Kassen sind leer. Aber die Bündnis 90/Die Grünen Berlin haben eine neue Idee: Berlin soll künftig „Klimaflüchtlinge“ aufnehmen. Und zwar nicht symbolisch.Sondern politisch verbindlich. Landeschef Philmon Ghirmai kündigte an:Das soll Regierungspolitik werden. Man muss sich das langsam auf der Zunge zergehen lassen. Ein Weiterlesen