Kategorie: Polit-Kommentare
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Wenn Worte zu Waffen werden – Beobachtungen aus dem Dresdner Staatsschutzverfahren
Der Saal ist fast leer. Draußen milde zehn Grad, drinnen Hochsicherheitsarchitektur.Verhandelt wird vor dem 5. Strafsenat des Oberlandesgericht Dresden.Angeklagt sind Männer, denen vorgeworfen wird, als „Sächsische Separatisten“ eine rechtsextreme Terrorstruktur gebildet zu haben. Doch wer an diesem Verhandlungstag im Saal sitzt, erlebt etwas anderes:einen zähen Kampf um Worte.Um Deutung.Um Bedeutungen. Und irgendwann stellt sich zwangsläufig Weiterlesen
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Deutschlands Industrie im freien Fall: Bosch streicht 22.000 Stellen – und das ist erst der Anfang
Die nächste Schockmeldung aus der deutschen Industrie. Erst explodieren die Zahlen bei Volkswagen. Jetzt folgt der nächste Gigant. Bosch streicht 22.000 Stellen in Deutschland. Und nein – das war so nicht geplant. Ein ergänzendes Videostatement wurde gesondert veröffentlicht und ordnet die aktuellen Entwicklungen im Detail ein. Vom „moderaten Abbau“ zur Massenstreichung Anfang 2024 war noch Weiterlesen
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Kirchen im freien Fall – Warum Millionen Gläubige der Institution den Rücken kehren, nicht dem Glauben
Die Zahlen sind eindeutig.Und sie sind brutal. Katholische und evangelische Kirche haben allein 2025 rund 1,2 Millionen Mitglieder verloren. Nicht ein paar Tausend.Nicht eine statistische Schwankung.Millionen. Doch die entscheidende Frage lautet nicht:Warum glauben die Menschen nicht mehr? Sondern:Warum vertrauen sie der Institution nicht mehr? Ein ergänzendes Videostatement zu den zentralen Argumenten dieses Beitrags wurde gesondert Weiterlesen
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Steuergeld, Ramadan und die Frage der Neutralität: Was geschah in Dortmund wirklich?
Wenn der Staat zum Gastgeber wird In Dortmund sorgte eine Veranstaltung der örtlichen Arbeitsagentur für erhebliche politische Diskussionen: In den Räumlichkeiten der Behörde wurde ein öffentlich angekündigtes Fastenbrechen zum Ramadan ausgerichtet – inklusive Buffet und organisierter Kinderbetreuung. Die Einladung richtete sich nicht nur an Mitarbeitende, sondern auch an externe Gäste. Unterzeichnet war sie von der Weiterlesen
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CDU-Hetzer Wulff ätzt gegen AfD – und nennt das Verteidigung der Demokratie
Ein ehemaliger Bundespräsident tritt ans Rednerpult –und teilt politisch aus wie ein Oppositionsführer im Wahlkampf. Was als Empfang der Queerbeauftragten begann, wurde zur Generalabrechnung mit der AfD.Und zur moralischen Belehrung für Millionen Wähler. Ein ergänzendes Videostatement mit den zentralen Aussagen der Rede wurde gesondert veröffentlicht und kann hier eingesehen werden. Ein Ex-Staatsoberhaupt im Angriffsmodus Christian Weiterlesen
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Fachkräftemangel oder Realitätsverlust?
Warum 400.000 Zuwanderer pro Jahr keine Wirtschaftspolitik ersetzen 400.000 Fachkräfte pro Jahr. Das ist die Zahl, mit der die Bundesregierung erneut operiert.400.000 Menschen – jedes Jahr – aus dem Ausland. Und das in einem Land, dessen Industrie seit Jahren schrumpft. Während Werkshallen schließen.Während Energiepreise explodieren.Während Unternehmen ins Ausland verlagern. Man muss sich diese Gleichzeitigkeit auf Weiterlesen
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Drosten vs. Wiesendanger in Hamburg: Prozess mit offenem Beigeschmack
Streit um Aussagen – und um Öffentlichkeit Seit dem 27. Februar verhandelt das Hamburger Landgericht in einem Verfahren, das weit über eine persönliche Auseinandersetzung hinausreicht. Der Virologe Christian Drosten hat den Physikprofessor Roland Wiesendanger auf Unterlassung verklagt. Es geht um Aussagen, die Wiesendanger 2022 in einem Interview über die Rolle Drostens in der Debatte um Weiterlesen
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„DDR 2.0“? Wenn selbst der Ex-VW-Chef Alarm schlägt
„Wir sind auf dem Weg zu einer DDR 2.0.“ Dieser Satz stammt nicht von einem Oppositionspolitiker.Er stammt von Matthias Müller, dem früheren Vorstandsvorsitzenden von Volkswagen. Ein Mann, der jahrzehntelang Teil des industriellen Establishments war.Kein Systemkritiker von außen – sondern jemand aus dem Inneren. Und genau deshalb ist seine Warnung politisch brisant. Ein ergänzendes Videostatement zur Weiterlesen
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Straße von Hormus: Warum Trumps Flotteninitiative Europa unter Druck setzt
Die Straße von Hormus steht erneut im Zentrum der Weltpolitik. Öltanker geraten unter Beschuss.Raketen schlagen in Metropolen ein.Die Energiepreise reagieren nervös. Und plötzlich steht eine Frage im Raum, die Europa viel zu lange verdrängt hat:Wer schützt eigentlich die globalen Handelswege? Ein ergänzendes Videostatement zur aktuellen Lage in der Straße von Hormus wurde gesondert veröffentlicht und Weiterlesen
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Solarillusion und Systemkosten: Warum Deutschlands Energiepolitik an ihre Grenzen stößt
Deutschland produziert so viel Solarstrom wie nie zuvor. Und trotzdem sinken die Strompreise nicht. Das ist kein Widerspruch. Das ist das Ergebnis eines Systems, das politisch konstruiert wurde – und nun an seinen eigenen Nebenwirkungen leidet. Der Solarboom wird gefeiert.Die Rechnung kommt später. Und sie kommt für alle. Ein ergänzendes Videostatement zu den zentralen Argumenten Weiterlesen
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Finanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung vor dem Aus – was bedeutet das wirklich?
Die Bundesregierung plant offenbar, die Finanzierung der unabhängigen Asylverfahrensberatung ab 2027 einzustellen. Wieder eine Ankündigung.Wieder ein später Termin.Und wieder die Frage: Warum nicht sofort? Schauen wir uns das nüchtern an. Zu diesem Thema wurde zusätzlich ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, in dem die politischen Hintergründe und die aktuelle Diskussion rund um die mögliche Streichung der Weiterlesen
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Islamismus unter jungen Muslimen: Ein Alarmsignal, das niemand mehr wegdiskutieren kann
45,1 Prozent. Fast die Hälfte der unter 40-jährigen Muslime in Deutschland zeigt islamismusaffine Tendenzen. Das ist kein Gerücht.Das ist keine parteipolitische Kampagne.Das ist das Ergebnis eines vom Bundeskriminalamt koordinierten Forschungsprojekts. Und trotzdem wird wieder über das falsche Problem diskutiert. Zu diesem Thema wurde zusätzlich ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, das zentrale Punkte der Studie sowie Weiterlesen