Kategorie: Polit-Kommentare
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Milliarden in bar – warum der Geldtransport durch Europa Fragen aufwirft
Manchmal sind es nicht große Reden oder diplomatische Gipfeltreffen, die politische Spannungen sichtbar machen. Manchmal sind es ganz einfache Dinge: Geld, das plötzlich quer durch Europa transportiert wird. Genau darum geht es aktuell bei einem Vorgang, der inzwischen politische Wellen schlägt. Mehrere Berichte sprechen von gestoppten Bargeldtransporten, bei denen große Summen über Österreich nach Ungarn Weiterlesen
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Nur Nettosteuerzahler wählen lassen – Die radikale Wahlrechtsreform, die keiner will
Das große Tabu: Wer zahlt, soll entscheiden – und sonst niemand Es ist wieder soweit. Man hört es überall: „Der Staat ist zu groß“, „Steuern sind zu hoch“, „Bürokratie erdrückt uns“. Und dann? Dann wählen genau dieselben Leute weiter die Parteien, die alles noch schlimmer machen. Warum? Weil die Mehrheit gar nicht mehr die Rechnung Weiterlesen
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Das große Postengeschacher nach der Wahl: Wenn Macht wichtiger ist als Inhalte
Es ist wieder soweit. Wahl vorbei.Ergebnis knapp.Und plötzlich geht es nicht mehr um Inhalte. Es geht um Posten. Nach der Landtagswahl in Baden-Württemberg liefern sich Cem Özdemir und Manuel Hagel ein Machtpoker, der sinnbildlich steht für das, was viele Bürger längst satt haben: Das große Kungeln hinter verschlossenen Türen. Zu dieser Analyse wurde zusätzlich ein Weiterlesen
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Mannheim bricht die Brandmauer: Das AfD-Direktmandat als Signal für den Westen
Mannheim hat geliefert. Und zwar nicht irgendein Prozent-Ergebnis.Sondern ein Direktmandat. Bernhard Pepperl gewinnt Mannheim I mit 22,3 Prozent der Erststimmen.Knapp vor der CDU.In einer westdeutschen Großstadt. Das ist kein Zufall.Das ist ein Signal. Während viele noch auf die Gesamtprozente starren, übersehen sie das Entscheidende:Das Direktmandat ist die neue Machtfrage. Und was im Osten längst Normalität Weiterlesen
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Migranten-Anteil an Grundschule: Verlernt ein Mädchen wirklich Deutsch?
In Wien-Meidling sorgt ein Fall für Aufsehen.Eine Mutter erhebt schwere Vorwürfe gegen die Zustände an der Volksschule ihrer Tochter. Ihre Aussage ist drastisch. Nach nur einem Schuljahr habe ihr Kind „das Reden verlernt“.Artikel seien verschwunden.„Das war kein Deutsch mehr.“ Was ist da passiert? Der Fall aus Wien-Meidling NaDer 12. Wiener Gemeindebezirk Meidling gilt als kulturell Weiterlesen
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Landtagswahl in Baden-Württemberg: SPD am Abgrund – und Merz hält sie künstlich am Leben
Die Schlagzeilen sprechen vom „grünen Triumph“. Doch wer nur auf die stärkste Kraft blickt, verkennt die eigentliche tektonische Verschiebung dieser Wahl. Nicht der Erfolg der Grünen ist die Nachricht.Der Absturz der SPD ist es. Und das parlamentarische Aus der FDP in ihrem einstigen Kernland. Zu dieser Analyse wurde außerdem ein ergänzendes Videostatement gesondert veröffentlicht, das Weiterlesen
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Keine Kulisse mehr – Warum diese Wahl zur Richtungsentscheidung werden muss
Baden-Württemberg hat gewählt. Und wieder wird so getan, als sei alles normal. Als sei das ein ganz gewöhnlicher demokratischer Vorgang gewesen. War es nicht. Und diesmal reicht es nicht mehr, das nur zu analysieren.Diesmal geht es um Konsequenzen. Zu diesem Thema wurde zusätzlich ein separates Videostatement von Marla Svenja Liebich veröffentlicht, in dem die zentralen Weiterlesen
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Macht Russland dicht? – Und was passiert, wenn der Druck zu groß wird?
Macht Russland dicht? Wenn Energiepreise weiter steigenund Arbeitsplätze weiter verschwinden,dann wird die Debatte nicht akademisch bleiben. Sie wird existenziell. Wladimir Putin kann den Gashahn zudrehen.Aber die politische Sprengkraft entsteht hier. Zu diesem Thema wurde zusätzlich ein gesondert veröffentlichtes Videostatement erstellt, das die energiepolitischen Entwicklungen und ihre möglichen wirtschaftlichen Folgen zusammenfasst. Wenn es wirtschaftlich eng wird, Weiterlesen
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Großbritanniens Nachwahl als Warnsignal: Wenn Identität Politik ersetzt
Am 26. Februar wurde in einem unscheinbaren Wahlkreis im Großraum Manchester Geschichte geschrieben. Nicht, weil eine Partei knapp gewann. Sondern weil sich zeigte, wie sich Politik in Westeuropa grundlegend verändert. Im Wahlkreis Gorton and Denton verlor die Labour Party erstmals seit fast einem Jahrhundert einen Sitz, den sie seit den 1930er-Jahren gehalten hatte. Stattdessen gewann Weiterlesen
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CO₂-Steuer auf Abwasser? Jetzt soll sogar die Toilette „das Klima retten“
Erst das Auto.Dann die Heizung.Dann das Steak. Und jetzt? Unsere Kläranlagen. Willkommen in der nächsten Eskalationsstufe der Klimapolitik. Zu diesem Thema wurde außerdem ein ergänzendes Videostatement veröffentlicht, in dem zentrale Aspekte der aktuellen Debatte um Emissionen aus Kläranlagen und mögliche regulatorische Folgen zusammengefasst werden. Das Video ist auf einer gesonderten Seite dokumentiert. Wenn alles zum Weiterlesen
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Pirna: Wenn die Vereinsmafia plötzlich ohne Steuergeld auskommen soll
Man kann an der Reaktion gut erkennen, worum es wirklich geht. In Pirna hat eine Mehrheit im Stadtrat entschieden, mehrere Projekte der Initiative „Aktion Zivilcourage“ nicht mehr finanziell zu unterstützen. Insgesamt ging es um rund 9.000 Euro aus dem städtischen Haushalt. Darunter auch der sogenannte „Markt der Kulturen“. Und sofort läuft das bekannte Drehbuch. Schlagzeilen Weiterlesen