Schlagwort: AfD Thüringen
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Eskalation in Freiburg: Wahlkampf, Gewalt – und die Frage nach staatlich geförderten Proteststrukturen
Je näher wir den Wahlen kommen, desto angespannter scheint die politische Atmosphäre zu werden. Was sich in Freiburg rund um eine Wahlkampfveranstaltung der AfD abgespielt hat, wirft deshalb nicht nur Fragen zur Demonstrationskultur auf – sondern auch zur Rolle staatlich geförderter Strukturen im politischen Meinungskampf. Ein ergänzendes Videostatement zu den Ereignissen in Freiburg wurde gesondert Weiterlesen
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Marla gibt Mathe-Nachhilfe für Linke: Warum die AfD nicht die „Hartz-IV-Partei“ ist
Hallo zusammen, ich bin Marla – eure unabhängige Mathe-Nachhilfelehrerin für alle, die mit Zahlen und Politik zu kämpfen haben. Besonders für meine lieben linken Freunde, die immer wieder mit derselben These kommen: „Die AfD wird hauptsächlich von Hartz-IV-Empfängern / Bürgergeldbeziehern gewählt – das sind doch alles Abgehängte, die auf Kosten der Fleißigen leben!“ Klingt erstmal Weiterlesen
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Deutschlands Ukraine-Hilfe 2026: 11,5 Milliarden – Wer zahlt, wer entscheidet, wer profitiert?
Die USA ziehen sich zurück.Deutschland zahlt. 11,5 Milliarden Euro. Im kommenden Jahr. Während hier im Land gespart wird. Das ist keine Randnotiz.Das ist eine politische Richtungsentscheidung. Ein ergänzendes Videostatement mit einer kompakten Einordnung der 11,5 Milliarden Euro Ukraine-Hilfe und der haushaltspolitischen Dimensionen ist gesondert veröffentlicht und hier abrufbar. Europa ersetzt Amerika – und Deutschland ersetzt Weiterlesen
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Waffenrecht und Parteimitgliedschaft: Gericht stoppt pauschale Entwaffnung von AfD-Mitgliedern
Vier Mitglieder der Alternative für Deutschland in Thüringen haben vor Gericht einen entscheidenden Erfolg erzielt. Das Verwaltungsgericht Gera stellte klar:Allein die Mitgliedschaft in einer politischen Partei reicht nicht aus, um jemandem die waffenrechtliche Zuverlässigkeit pauschal abzusprechen. Damit ist ein juristischer Versuch gescheitert, Parteimitglieder über den Umweg des Waffenrechts faktisch zu sanktionieren. Und genau das macht Weiterlesen